Thailand: Opposition will Wahl boykottieren

21. Dezember 2013, 12:55
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Demokratische Partei stellt keine Kandidaten für Parlamentswahlen im Februar auf - Wahlen könnten Probleme des Landes nicht lösen

Bangkok - Thailands wichtigste Oppositionspartei will die Parlamentswahl im Februar boykottieren. Dies kündigte der Chef der Demokratischen Partei (DP) und frühere Regierungschef Abhisit Vejjajiva am Samstag in Bangkok an.

Die entsprechende Entscheidung sei bei einem Treffen von Mitgliedern der Parteiführung und bisherigen DP-Abgeordneten getroffen worden, die ihre Mandate vor knapp zwei Wochen geschlossen niedergelegt hatten. Seine Partei sei der Meinung, dass die Wahl die Probleme des Landes nicht lösen könne, sagte der DP-Chef.

Nach wochenlangen Oppositionsprotesten hatte die Regierung in Bangkok vor zwei Wochen die Auflösung des Parlaments verkündet und Neuwahlen angesetzt. Diese sollen am 2. Februar stattfinden. Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra vermochte ihre demonstrierenden Gegner damit aber nicht zu besänftigen.

Strippenzieher aus dem Exil

Als eigentlicher Strippenzieher in Thailand gilt Yinglucks 2006 vom Militär entmachteter Bruder Thaksin Shinawatra, der seit Jahren im Exil lebt und seine Schwester einst als seinen "Klon" bezeichnet hatte. Thaksins Gegner wollen Yingluck stürzen und einen nicht gewählten "Volksrat" an die Stelle der Regierung setzen, Wahlen lehnen sie ab.

Die Proteste hatten sich Ende Oktober an einem von der Regierung befürworteten Amnestiegesetz entzündet, das Thaksin wohl eine Rückkehr aus dem Exil erlaubt hätte. Er war nach seiner Entmachtung wegen Korruption verurteilt worden. (APA, 21.12.2013)

  • Protest der Regierungsgegner am Freitag. Die wichtigste Oppositionspartei will nicht an den Wahlen Anfang Februar teilnehmen.
    foto: epa/rungroj yongrit

    Protest der Regierungsgegner am Freitag. Die wichtigste Oppositionspartei will nicht an den Wahlen Anfang Februar teilnehmen.

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