"Curioser and curioser!", rief Alice (im Wunderland), als sie in ein tiefes Erdloch fiel. Seltsamer und seltsamer ist auch, was sich im Themenkomplex ÖVP/neues Politikpersonal und Politikaffären tut.

Zur Justizsprecherin des VP-Parlamentsklubs wurde jetzt die ehemalige Managerin Michaela Steinacker ernannt. Sie gilt als langjährige Vertraute von Michael Spindelegger, der sie für die Wahl auf den zweiten Listenplatz setzte. Frau Steinacker ist aber auch Beschuldigte in einem Verfahren der Staatsanwaltschaft gegen Martin Huber, ÖBB-Chef unter Schwarz-Blau. Steinacker war Geschäftsführerin der ÖBB-Immobilienfirma. Und um seltsame ÖBB-Immobiliengeschäfte geht es da. Natürlich Unschuldsvermutung. Aber nicht für Spindelegger, der doch nicht glauben kann, dass man eine Beschuldigte in einem Untreueverfahren so einfach zur parlamentarischen Justizsprecherin machen darf.

Seltsam, nachdem ein weiterer alter Spindelegger-Freund, Wolfgang Brandstetter, zum Justizminister gemacht wurde. Brandstetter genießt einen guten Ruf, aber die Optik ist schlecht, da er in den meisten Wirtschafts-/Politcausen der letzten Jahre als Verteidiger involviert war. Gewiss, Brandstetter will das Weisungsrecht abschaffen. Aber um den Willen eines Ministers zu vermitteln, braucht es kein Weisungsrecht. Diese Postenbesetzungen sehen so aus, als würde sich die ÖVP da etwas erhoffen. (Hans Rauscher, DER STANDARD, 19.12.2013)