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Abschiedsrede im Parlament schon im Jänner? Die Partei rechnet mit einem Rückzug Stronachs.

Foto: REUTERS/Dominic Ebenbichler

Ein Sitz blieb im Hohen Haus am ersten Parlamentstag der neuen Regierung leer: Frank Stronach war abwesend.

Daran werden sich seine Abgeordneten gewöhnen müssen. Intern rechnet man ohnehin schon damit, dass der Parteigründer einmal vielleicht noch, ein letztes Mal, bei der ersten Sitzung im neuen Jahr erscheinen und gleich seine Abschiedsrede halten wird. Es gilt als fix, dass Stronach mit Beginn 2014 aus dem Parlament wieder ausscheiden und nach Kanada zurückkehren wird.

Letztlich sei es auch eine fiskalische Überlegung, da ein längerer Aufenthalt in Österreich, wenn er den Lebensmittelpunkt hierher verlegt, auch steuerliche Konsequenzen hätte, heißt es inoffiziell. Er müsste sein gesamtes Einkommen hier versteuern. Der austro-kanadische Milliardär hat natürlich auch realisiert, dass seine politische Mission, in die Regierung einzuziehen, gescheitert ist. Als Konsequenz wird er sich aber nicht nur physisch, sondern ebenso ideell zurückziehen: Stronach wird auch seinen Parteinamen mitnehmen. "Stronach" werde als Parteibezeichnung verschwinden, dies sei ausdrücklicher Wille Frank Stronachs, heißt es. Wobei weite Teile in der Partei nicht ganz unglücklich über die Namensänderung sind, "Stronach" wird als Namensteil längst als Belastung gesehen.

Den Beginn hat schon Salzburg gemacht. Hier heißt die Landespartei nicht mehr "Team Stronach", sondern "Team Salzburg". Bei den Salzburger Gemeinderatswahlen im März 2014 kandidiert die Partei unter dem Namen "Team Salzburg" - plus dem entsprechenden lokalen Hinweis. Etwa: "Team Salzburg - Seekirchen". In der Stadt Salzburg tritt die "Liste Salzburg - Edi Mainoni", - ähnlich einer Namensliste - an. Der 55-jährige Jurist Mainoni war als Klubobmann der Freiheitlichen bereits Mitglied des Gemeinderates der Stadt Salzburg, später FPÖ-Staatssekretär im Verkehrsministerium. In dieser Funktion wechselte Mainoni 2005 von der FPÖ zum BZÖ und schied nach dem Regierungswechsel 2006 aus der Politik aus.

Wie in Salzburg, werden auch in den anderen Landesorganisationen entsprechende Regionalnamen für die Partei überlegt. In der steirischen Landesgruppe böte sich etwa "Team Styria" an, heißt es. Problematischer wird die Umbenennung der Bundespartei. Denn der naheliegende Name "Team Österreich" ist bereits durch die gleichlautende Freiwilligenplattform für Katastropheneinsätze von Ö 3 und Rotem Kreuz besetzt. Hier könnte es in jedem Falle markenrechtliche Auseinandersetzungen geben.

Entschieden werde die Sache des Parteinamens im Jänner, wenn Stronach wieder im Land ist, heißt es. Offiziell gibt es dazu derzeit aber keine Stellungnahme. (Walter Müller, DER STANDARD, 18.12.2013)