Kommen und Gehen in der Koalition

10. Dezember 2013, 22:39
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Die Anzahl der Regierungsmitglieder soll sinken, doch die Ressortverteilung ist nach wie vor nicht geklärt. Während es in der SP kaum Umbauten geben wird, dreht sich bei der VP das Personalkarussell

Wien - Es war einer der wenigen Punkte, auf den sich die rot-schwarze Koalition schon vor Beginn der Verhandlungen verständigte: Das Kabinett Faymann II soll mit weniger Regierungsmitgliedern auskommen.

Derzeit besteht die Bundesregierung aus 14 Ministerien, in­klusive Bundeskanzler und vier Staatssekretären. Künftig sollen es 16 Ämter sein, pro Partei wird es einen Staatssekretär weniger geben. Der Großteil der Minister dürfte jedoch gleich bleiben.

Vor allem bei der SPÖ wird sich personell wenig verändern. Als fix gilt, dass Sozialminister Rudolf Hundstorfer seinen Job behält – ebenso wie Infrastrukturministerin Doris Bures, die Kanzler Werner Faymann bereits seit den 80er-Jahren begleitet, als beide noch bei der Sozialistischen Jugend Wien waren.

Einen Aufstieg soll es auch für dessen engsten Vertrauten geben, den manche bereits jetzt als mächtigsten Mann in der Regierung bezeichnen: Josef Ostermayer wird das Staatssekretariat aufgeben und Kanzleramtsminister werden. Dort soll er für die Agenden Beamte, Medien und Kunst zuständig sein, vielleicht auch für den Sport, der damit aus dem Verteidigungsministerium abwandern würde. Die bisherige Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek wird vermutlich Unterrichtsministerin – Claudia Schmied hat ihren Rückzug nach der Wahl bekanntgegeben.

Überraschend: Entgegen Gerüchten zu Beginn der Verhandlungen sollen Gesundheitsressort und Verteidigungsministerium nun doch weiterhin bei Alois Stöger und Gerald Klug bleiben.

Viele Änderungen stehen hingegen bei der Volkspartei an. Hier ist immer noch nicht klar, ob ÖVP-Chef Michael Spindelegger Au­ßen­minister bleiben oder doch das Finanzministerium übernehmen will. Davon hängen alle weiteren in der Volkspartei Personalentwicklungen ab.

Populäre Finanzminister

Sicher ist, dass die bisherige Finanzministerin Maria Fekter geht. Ihre Mitarbeiter haben bereits den Auftrag bekommen, bis Freitag das Büro zu räumen. Sollte Spindelegger im Außenamt bleiben, könnte der bisherige Staatssekretär Reinhold Lopatka Finanzminister werden. Für ihn spricht seine langjährige Erfahrung und dass ihm der ÖVP-Chef bedingungs-
los vertraut – allerdings ist er bereits designierter ÖVP-Klubobmann. Das Parlamentsamt könnten entweder Werner Amon oder August Wöginger übernehmen, bei­de aus dem ÖAAB.

Was für Spindeleggers Gang ins Finanzministerium spricht: Der als farblos verschriene ÖVP-Chef könnte Profil gewinnen – und obwohl es gilt, Gott und der Welt Wünsche abzuschlagen, zeigt die Erfahrung, dass Finanzminister meistens erstaunlich populär sind. In dem Fall könnte Inte­grationsstaatssekretär Sebastian Kurz das Außenamt übernehmen. Für den 27-Jährigen ist jedoch ein sogenanntes Zukunftsministeri­um im Gespräch, mit den Agenden Integration, Familie, Jugend und Forschung.

Ihr Ministerium verlassen müssen Justizministerin Beatrix Karl, ihr könnte Volksanwältin Gertrude Brinek folgen, und Umweltminister Nikolaus Ber­lakovich. Als möglicher Nachfolger für das Umweltressort wird Stefan Pernkopf genannt. Allerdings wäre der niederösterreichische Agrarlandesrat neben Spindelegger und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner das dritte Regierungsmitglied aus dem Pröll-Land. Als Alternative ist der Tiroler Landesrat und Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Geisler im Gespräch. (nik, jo, DER STANDARD, 11.12.2013)

  • Eine Begegnung der anderen Art: Werner Faymann und Michael Spindelegger, eingerahmt von zwei Pressesprechern des Kanzleramts, treffen in der Säulenhalle des Parlaments auf eine Gruppe von Schülern. Man beäugt sich interessiert, bleibt aber auf Distanz.
    foto: der standard/cremer

    Eine Begegnung der anderen Art: Werner Faymann und Michael Spindelegger, eingerahmt von zwei Pressesprechern des Kanzleramts, treffen in der Säulenhalle des Parlaments auf eine Gruppe von Schülern. Man beäugt sich interessiert, bleibt aber auf Distanz.

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