Thailands Regierungschefin schließt Comeback ihres Bruders aus

7. Dezember 2013, 21:40
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Thaksin-Schwester Yingluck: Shinawatra-Familie will nicht an Macht festhalten

Bangkok - Angesichts der seit einem Monat anhaltenden Demonstrationen hat Thailands Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra am Samstag ein politisches Comeback ihres mächtigen Bruders, Ex-Premier Thaksin Shinawatra, ausgeschlossen. "Ich glaube nicht, dass er mit der Politik weitermachen will", sagte die Regierungschefin. Das umstrittene Amnestie-Gesetz sei endgültig gekippt, versicherte Yingluck.

Die überwiegend aus der städtischen Mittelschicht stammenden demonstrierenden Regierungsgegner wollen die seit mehr als zehn Jahren andauernde Dominanz der Shinawatra-Familie brechen.

Amnestie-Gesetz

Thaksin war 2006 vom Militär gestürzt und wegen Korruption verurteilt worden. Ein im vergangenen Monat eingebrachte Amnestie-Gesetz hätte das Urteil aufgehoben. Das Gesetz wurde aber vom Senat gekippt.

Der geplante Straferlass hatte Tausende Regierungsgegner auf die Straße gebracht. Zuletzt sind die Proteste wegen des Geburtstags des thailändischen Königs abgeflaut. Für Montag haben die Demonstranten einen "letzten Vorstoß" angekündigt, um die Regierung abzusetzen.

"Meine Familie will nicht an der Macht festhalten. Wir werden jede Möglichkeit ergreifen, um Thailand in Richtung Frieden und Demokratie vorwärts zu bringen", betonte die Regierungschefin. Die Demonstranten halten Yingluck für eine Marionette ihres Bruders und wollen sie absetzen. Der aus dem Land geflohene Thaksin nimmt per Videokonferenzen an Kabinettssitzungen teil. Rückhalt hat die Regierungschefin vor allem in der Landbevölkerung des südostasiatischen Landes.

Vergangenes Wochenende waren die Proteste der Regierungsgegner zunehmend in Gewalt umgeschlagen und hatten Bangkok ins Chaos gestürzt. Die Regierung hatte zuletzt ihre Strategie geändert und auf Deeskalation gesetzt. Die Proteste waren in den vergangenen Tagen abgeflaut, weil König Bhumibol Adulyadej (Rama IX.) am Donnerstag seinen 86. Geburtstag feierte. (APA/Reuters, 7.12.2013)

  • Proteste in Bangkok.
    foto: apa/epa/sangnak

    Proteste in Bangkok.

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