Neos und eine Pressekonferenz aus der Zukunft

5. Dezember 2013, 12:34
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Neos-Chef Matthias Strolz hält fiktive Pressekonferenz aus dem Jahr 2018 über fünf verlorene Jahre

Ein Experiment soll es werden, sagt der Pressesprecher zu Beginn der Konferenz. Eine Zeitreise, auf die sich eingelassen werden soll. Neben ihm sitzt Neos-Chef Matthias Strolz am Podium, hinter ihm ein Plakat. "Österreich bricht auf 2018 - 2023" steht darauf und: 21. September 2018. Eine "Pressekonferenz aus der Zukunft" also, wie die NEOS ihre Veranstaltung selbst titulierten.

Es ist wenige Tage vor der Nationalratswahl 2018, startet Strolz. "Wir blicken zurück auf fünf verlorene Jahre. Was wir befürchtet haben ist eingetreten: Österreich ist ärmer, deprimierter und mit einem Schleier der Mutlosigkeit überzogen." Resignierte Worte von einer Partei, die erst seit wenigen Wochen im Parlament sitzt und eigentlich noch eine volle Legislaturperiode vor sich hat.

"Österreich hat an Wohlstand und Wohlbefinden verloren. Der Stillstand hat sich verfestigt." Die neue Regierung ist noch nicht im Amt, da werfen die Neos bereits das Handtuch.

Fünf Leuchtturmprojekte

"Doch da ist auch ein Hoffnungsschimmer." Rot und Schwarz werden bei den nächsten Wahlen keine Mehrheit mehr erreichen, sagt Strolz. Es wird eine dritte Partei zur Regierungsbildung brauchen, bringt er die Neos ins Spiel. Fünf Leuchtturmprojekte, wie er sie nennt, werden die Neos dann in eine Regierung einbringen: Bildungsreform. Ein zukunftsorientiertes Pensionssystem. Eine Senkung der Steuer- und Abgabenquote auf 40 Prozent im Jahr 2028. Demokratie- und Föderalismusreform. Europa als Chancengemeinschaft.

Amtszeitbeschränkungen

Was die Pensionen angeht, soll es ein Flexi-Pensionsmodell nach dem Vorbild Schwedens geben, wo die Bürger auf Basis eines Pensionskontos selbst entscheiden können, wann sie in Pension gehen. Ihr Steuerreform-Modell wollen die Neos im Herbst 2014 präsentieren - oder präsentiert haben, wie es Strolz aus der Zukunft des Jahres 2018 heraus, formuliert.

Der Bundesrat gehört abgeschafft, für Abgeordnete und Regierungsmitglieder soll es eine Amtszeitbeschränkung geben. Außen- und Sicherheitspolitik, Wirtschafts- und Asylpolitik sollen EU-weit koordiniert werden, die Rolle des EU-Parlaments gehört aufgewertet.

"Nase blutig gestossen"

Was die kommende Periode der fünf Jahre von 2013 bis 2018 angeht, stellt Strolz bereits seinen fertigen Befund: "Wir haben uns die Nase blutig gestossen, das ist wohl das Schicksal der Opposition. Wenn die Mehrheit Stillstand will, dann gibt es Stillstand."

Die Nachfragen irritierter Journalisten, ob er damit aus Sicht einer Oppositionspartei nicht jetzt schon die nächsten fünf Jahre verloren gibt, beirren ihn keineswegs. "Es ist in der DNA der Neos: Wir sind Anpacker und Umsetzer. Aber wir können uns nicht alles aussuchen. Wenn ich es mir wünschen kann, wären wir besser mit Regierungsverantwortung aufgehoben." (Saskia Jungnikl, derStandard.at, 5.12.2013)

  • Strolz blickt pessimistisch in die Zukunft: "Was wir befürchtet haben ist eingetreten: Österreich ist ärmer, deprimierter und mit einem Schleier der Mutlosigkeit überzogen."
    foto: nik

    Strolz blickt pessimistisch in die Zukunft: "Was wir befürchtet haben ist eingetreten: Österreich ist ärmer, deprimierter und mit einem Schleier der Mutlosigkeit überzogen."

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