Vor dem Gipfel zur "Östlichen Partnerschaft" in Vilnius hat die EU-Kommission Visafreiheit für die Bürger Moldaus (Moldawiens) vorgeschlagen. Die EU-Behörde unterbreitete am Donnerstag einen Entwurf, nach dem moldauische Bürger mit einem biometrischen Reisepass ohne Visum in die Schengen-Länder einreisen dürften. Die Entscheidung darüber muss von den Staaten und dem EU-Parlament getroffen werden.

Moldau habe erfolgreich die von der EU gesetzten Benchmarks in einem Aktionsplan für die Visa-Liberalisierung erfüllt, teilte die EU-Kommission mit. "Die Einreisemöglichkeit in die EU ohne Visum wird die Kontakte zwischen Menschen weiter vereinfachen und die geschäftlichen, sozialen und kulturellen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Moldau verstärken", sagte die zuständige EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. "Ich hoffe ernsthaft, dass andere europäische Partner, die nach Visafreiheit in der EU trachten, weiter daran arbeiten, dieses wichtige Ziel zu erreichen."

Verhandlungen auch mit Georgien und Ukraine

Damit stellt die EU erstmals einem östlichen Partnerstaat Visumfreiheit in Aussicht. Neben Moldau verhandeln auch Georgien und die Ukraine mit der EU-Kommission über eine Visa-freie Einreise ihrer Bürger in die EU. Mit Moldau sind bereits erleichterte Bestimmungen in Kraft, so kosten Schengen-Visa für die Bürger des osteuropäischen Landes nur 35 anstatt 60 Euro. Vereinfachte Einreisebestimmungen gelten für bestimmte Personengruppen wie Kinder, Pensionisten, Studenten, Geschäftsleute, Künstler und Journalisten.

EU-Bürger können seit 2007 ohne Visum in Moldau einreisen. Moldau wird bei dem EU-Ost-Gipfel in Vilnius am morgigen Freitag offiziell ein Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU paraphieren. Es soll im Laufe des nächsten Jahres unterzeichnet werden. Die EU-Kommission hofft, dass auch die Visafreiheit bis dahin beschlossen sein wird. (APA, 28.11.2013)