Schröder fährt nun doch nach Italien

10. August 2003, 15:59
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Auf Einladung von EU-Kommissionspräsidenten Prodi - Auch die Lkw-Maut könnte dann Thema sein

Berlin - Sechs Wochen nach der Absage seines Adria-Urlaubs reist der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder am 22. August nach Italien. Auf Einladung von EU-Kommissionspräsident Romano Prodi wird der Kanzler Verona besuchen, wie ein Regierungssprecher am Freitag in Berlin bestätigte. Auf dem Programm steht der Besuch einer "Carmen"-Inszenierung im Rahmen des renommierten Opernfestivals in Verona und ein politisches Gespräch mit Prodi. Dabei soll es möglicherweise auch um den Streit zwischen der EU und der deutschen Regierung über die Lkw-Maut gehen.

Der Streit zwischen dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und dem deutschen EU-Parlamentarierer Martin Schulz sowie antideutsche Äußerungen des italienischen Tourismus-Staatssekretärs Stefano Stefani hatten die deutsch-italienischen Beziehungen im Juli schwer belastet. Schröder hatte nach den Ausfällen Stefanis seinen Urlaub bei Rimini abgesagt.

Prüfverfahren der EU-Kommission zur Maut

Kurz darauf hatte Prodi den Kanzler bei einem Besuch in Berlin zum Musikfestival nach Verona eingeladen. Bei ihrem Treffen am 22. August würden beide "sicherlich Gelegenheit haben, aktuelle politische Fragen zu erörtern", sagte ein Regierungssprecher am Freitag in Berlin. "Dabei kann - soweit dann noch erforderlich - auch das Thema Lkw-Maut angesprochen werden."

Die EU-Kommission hatte ein Prüfverfahren zur Maut wegen der vorgesehenen Ausgleichszahlungen an deutsche Spediteure eingeleitet. Die EU-Verkehrskommissarin Loyola de Palacio beharrt darauf, dass bis zu dessen Abschluss das gesamte Maut-System ausgesetzt werden muss. Nach Auffassung der Bundesregierung hat das Brüsseler Prüfverfahren aufschiebende Wirkung nur auf die erwogenen Kompensationen. Für den 26. August - vier Tage nach dem Treffen zwischen Prodi und Schröder - ist ein Treffen zwischen Palacio und Deutschlands Verkehrsminister Manfred Stolpe in Brüssel geplant. (APA/AP)

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    Auf dem Programm von Schröders Italien-Besuch am 22. August steht der Besuch einer "Carmen"-Inszenierung im Rahmen des renommierten Opernfestivals in Verona und ein politisches Gespräch mit Prodi.

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