Republikanischer Hauptinitiator der Recall-Wahl verzichtet auf Kandidatur

11. August 2003, 12:15
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Kaliforniens Oberster Gerichtshof lehnt Anträge gegen Abwahl ab

San Francisco - Die Kalifornier werden nach einer Gerichtsentscheidung vom Donnerstag (Ortszeit) voraussichtlich wie geplant am 7. Oktober über die Abwahl ihres derzeitigen Gouverneurs Gray Davis entscheiden. Der Oberste Gerichtshof von Kalifornien wies am Abend fünf unterschiedliche Anträge gegen die Abstimmung über den Gouverneur des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaates ab. Dazu zähle auch der Antrag des umstrittenen Gouverneurs Gray Davis, der eine Verschiebung der Wahl auf den nächsten März beantragt hatte, teilte das Gericht in San Francisco mit. Allerdings sind noch weitere Gerichtsverfahren anhängig.

Darrell Issa verzichtet auf Kandidatur

Am Vorabend hatte der aus Österreich stammende Hollywood-Star Arnold Schwarzenegger überraschend seine Kandidatur für die Republikaner angemeldet. Anschließend hatte der Kongressabgeordnete Darrell Issa, ebenfalls ein Republikaner und der Hauptinitiator der Kampagne gegen Davis, überraschend auf seine Kandidatur verzichtet.

Weitere Gerichte sind noch von unterschiedlichen Antragstellern angerufen worden. So hat die Bürgerrechtsbewegung von Südkalifornien (ACLU) in einem Bundesgericht die Benutzung von genau jenen Wahlmaschinen angeprangert, die bei der Präsidentenwahl im Jahr 2000 im Bundesstaat Florida eingesetzt worden waren und im Zentrum einer Kontroverse bei der Auszählung der Stimmen gestanden hatten. Die ACLU will eine Verschiebung der Wahl.

Derweil zog sich der libanesisch-amerikanische Millionär Issa aus dem Rennen um eine mögliche Nachfolge von Davis zurück. Der vom Großraum San Diego in den Kongress entsandte Politiker hatte 1,7 Millionen Dollar (1,50 Mill. Euro) ausgegeben, um mit einer Unterschriftenaktion die Sonderwahl am 7. Oktober zu ermöglichen. Bei einem tränenreichen Auftritt erklärte Issa, er wolle nun im Kongress bleiben und sich um einen Frieden für den Nahen Osten bemühen.

Auf Seiten der Demokraten kam am Donnerstag ebenfalls Bewegung. Davis' formaler Stellvertreter, Cruz Bustamante, erklärte seine Kandidatur für die Entscheidung am 7. Oktober. Damit brach er mit einem Tabu, wonach die Demokraten geeint die Abwahl von Davis verhindern wollten. Die Wähler in Kalifornien werden bei der Abstimmung gefragt, ob sie für die Abwahl von Davis sind, und wenn ja, wer von den alternativen Kandidaten ihn ersetzen soll. Bustamante begründete seine Entscheidung mit den schlechten Umfrageergebnissen für Davis und gab sich zugleich selbstbewusst. In Anspielung auf seine eigene Figur im Vergleich zu der des früheren Bodybuilders und "Mr. Universe" sagte Bustamante: "Kennen Sie nicht den Film "Zwillinge"? Ich schätze, ich bin Danny De Vito." (APA/Reuters)

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    Darrell Issa, Republikaner, Hauptinitiator der Recall-Wahl verzichtet überraschenderweise auf Kandidatur

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