"Neu-Europäer" auf der Suche nach ihrer Rolle

18. August 2003, 10:27
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Kommentar der anderen: Als Brückenbauer zwischen Europa und den USA sieht der Politiker und Wirtschaftsfachmann Jan Krzysztof Bielecki sein Land Polen

Die Entwicklung im Irak erinnert mich an meine Zeit als polnischer Premier während des ersten Golfkrieges. Ich sah auf CNN, wie die ersten Raketen in Bagdad einschlugen. Stunden später teilte mir das Militär mit, dass sich ein bewaffneter Konflikt anbahne. "Ja, ich weiß," antwortete ich. "Ich habe die Bombardierung im Fernsehen gesehen."

Zwölf Jahre später ist der polnische Premier nicht mehr auf einen verspäteten Anruf seiner Militärs angewiesen. Im Rahmen der Nato-Partnerschaft wurden alle Einzelheiten schon im Vorfeld zur Verfügung gestellt. Polen nimmt sogar eine führende Position bei der Besetzung des Irak ein.

Was für einen langen Weg ist Polen seit dem Zusammenbruch des Kommunismus 1989 gegangen! Das Wenigste davon ist allerdings das Ergebnis einer durchdachten Strategie, denn (leider) haben wir es versäumt, langfristige Richtlinien für unsere Außenpolitik als Nato-Mitglied und künftiges EU-Mitglied festzulegen.

Fehlendes Konzept

Wir beschränken uns weiterhin darauf, den unmittelbaren Nutzen oder Schaden einer Initiative abzuschätzen. Nimmt man die herrschende außenpolitische Schizophrenie – einige Polen glauben, unser Land würde das Schicksal Europas durch seine bloße Existenz beeinflussen, andere leiden unter lähmendem Pessimismus und befürchten, Polen könne nie über seinen Status als ein "Land zweiter Klasse" hinauskommen – so hat man ein Rezept für Handlungsunfähigkeit.

Dasselbe gilt anscheinend für einen Großteil der europäischen Länder: Wir sagen, wir brauchen eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, sind aber handlungsunfähig, bis sich eine Krise abzeichnet. Dann geraten wir in Streit darüber, was am besten zu tun sei. Wir können uns solch eine passive Haltung aber nicht länger leisten. Für Polen wie auch für andere Länder Ost- und Mitteleuropas, die der Nato bereits beigetreten sind oder dies demnächst tun werden, war eine Debatte darüber nicht wirklich notwendig. Unsere Erfahrung mit der Unterdrückung durch übermächtige Nachbarn hat uns gelehrt, dass die gemeinschaftliche Sicherheit innerhalb der Nato die einzige wirkliche Alternative ist.

Die EU-Mitgliedschaft und der globale Krieg gegen den Terrorismus verlangen jedoch nach einer tieferen Reflexion. Warum? Weil die EU-Mitgliedschaft keinen Aspekt des Staats-, Wirtschafts- und Gesellschaftswesens unberührt lassen wird, während der Krieg gegen den Terror nach einer völlig neuen Diplomatie und Sicherheitspolitik verlangt. Die derzeitige Krise der transatlantischen Beziehungen und unsere zufällige Rolle darin als Teil des laut Donald Rumsfeld "neuen Europas" bedeutet, dass Polen (wie jedes andere europäische Land) jetzt die Entscheidung treffen muss, was es von EU und Nato wirklich erwartet.

Polen als Verbündeter der USA ist nicht das eigentliche Problem von Präsident Jacques Chirac oder Bundeskanzler Gerhard Schröder. Beide reagieren eigentlich auf die wachsende Unvorhersehbarkeit der heute entstehenden europäischen Ordnung. Sie sehen neue Spieler (zum Beispiel Spanien) kommen, die die EU-Politik und besonders die Außenpolitik mitgestalten und merken, dass ihre traditionelle Führungsrolle in Frage gestellt wird.

"Trojanisches Pferd"

Aber eine EU mit zehn neuen Mitgliedern kann nicht nach dem Muster der vergangenen Jahrzehnte geführt werden. Die Herausforderung für Frankreich und Deutschland besteht also nicht darin, dass Polen eine Art "trojanisches Pferd" der USA ist. Sie liegt vielmehr darin, dass die Struktur der EU nicht nur nach einem neuen Konsens über die Rolle Europas in der Welt verlangt, sondern auch nach neuen Wegen, diesen Konsens zu erreichen.

Dieser Konsens muss die USA mit einbeziehen. Während des Kalten Krieges haben die meisten Europäer angesichts der sowjetischen Bedrohung die US-Tendenz zum Alleingang toleriert. Aber Amerika fällt es jetzt schwer, die neuen Umstände nach dem Kalten Krieg zu verstehen. Diese Schwierigkeiten werden noch dadurch verstärkt, dass die Streitkräfte auf beiden Seiten des Atlantiks von so unterschiedlicher Stärke sind, und dass Amerika davon überzeugt ist, die militärischen Ambitionen Europas würden zu nichts führen, weil die Europäer die notwendigen Mittel nicht bereitstellen würden.

Polnischer Beitrag

Hier kann Polen einen Beitrag leisten, das atlantische Zerwürfnis zu beheben und einen europäischen Konsens herbeizuführen. Der September 1939 hat jedem Polen klar gemacht, dass Streitkräfte schlagkräftig sein müssen, um etwas auszurichten. Mit guten Absichten allein kann kein Eindringling abgewehrt werden. Wie der dänische Premier vor kurzem sagte: "Frankreich und Deutschland sind nicht in der Lage, die Sicherheit unseres Landes zu gewährleisten. Die USA sind es, aber Sicherheit gibt es nicht umsonst."

Die Polen sehen ihre Situation ähnlich. Tatsächlich ist ganz Europa von den USA abhängig. Aber dies sollte nicht verschleiern, dass Europa und Amerika gemeinsame außenpolitische Interessen haben. Wenn die EU ihre Außen- und Sicherheitspolitik darauf aufbaut, dann werden sich viele der heutigen Meinungsverschiedenheiten auflösen.

Die Außenpolitik der EU sollte sich an den folgenden Zielen orientieren: Kampf gegen den Terror; Verhinderung lokaler Konflikte; Förderung der Menschenrechte und der Demokratie; unberechenbare Länder in die Pflicht nehmen, Verantwortung zu tragen; Pflege enger Beziehungen zwischen Europa und den USA sowie Hilfeleistung für arme Länder. Die Außenpolitik Polens wie die der EU kann langfristig nur effektiv sein, wenn sie realistische Schritte unternimmt – und die nötigen Mittel bereitgestellt werden –, um diese Ziele zu erreichen. Sie sind die einzig mögliche Grundlage für die transatlantischen Beziehungen, in einer erweiterten Union und in den Beziehungen zwischen "neuem" und "altem" Europa. (DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 8.8.2003)

Der Autor, der in Polen 1991 Premier und danach Europa- minister war, ist zurzeit Rats- mitglied der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD).
Copyright: Project Syndicate, 2003. Übersetzung: Eva Breust
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    Polen eine Art "Trojanisches Pferd" der USA?

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