ÖVP winkt ab: "Steuerreform erst 2005"

8. August 2003, 10:21
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Klubchef Molterer definiert Ziele: Steuerentlastung für Wirtschaft und Arbeit

Wien - ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer beharrt auf dem "großen Steuerreform-Wurf" erst 2005. Dennoch betonte der ÖVP-Politiker am Donnerstag die Notwendigkeit einer Steuerentlastung "für Wirtschaft und Arbeit", eine wesentliche Etappe der Steuerentlastung sei daher für 2004 bereits im Regierungsübereinkommen beschlossen, hielt Molterer in einer Aussendung "zur laufenden Diskussion über die Steuerreform" fest, ohne allerdings dezidiert auf die jüngsten Beschlüsse beim Koalitionspartner FPÖ einzugehen.

Zu den Zielsetzungen der Steuerreform 2005 sagte Molterer, Wachstumspotenziale und Standortattraktivität müssten gestärkt, der Faktor Arbeit entlastet, die Eigenkapitalbasis gestärkt und das Steuersystem insgesamt vereinfacht werden. "Das sind für die ÖVP die wirtschaftspolitischen Leitlinien. Für uns ist ein Weg, der eine Steuerreform auf Pump vorsieht und den wir von den Sozialdemokraten bereits gut kennen, nicht denkbar. Das würde nur neue Sparpakete hervorrufen", sagte der ÖVP-Klubobmann.(APA)

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