EU-Muffel Österreich

21. August 2003, 20:27
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ÖGfE-Umfrage: Zustimmung zu Mitgliedschaft im Alpenland gesunken - Mit Infografik

Wien - Eine im Juli durchgeführte Umfrage der österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), die am Donnerstag in Wien präsentiert wurde, ergab, dass die Zustimmung zur Mitgliedschaft in Österreich gesunken ist. Positiv hingegen wird die Erweiterung um die Nachbarländer gesehen. Am stärksten begrüßen die Österreicher demnach den Beitritt Ungarns und Sloweniens, während die Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft Österreichs seit Juli 2000 von 80 auf 72 Prozent gesunken ist.

Ungarn und Slowenien beliebteste Beitrittsländer

Die Erweiterung der EU um die Nachbarländer Österreichs sowie um Polen wird von einer Mehrheit der Befragten positiv oder neutral gesehen. Besonders groß sei die Zustimmung zum Beitritt jener Länder, die viele Österreicher persönlich kennen, betonte ÖGfE-Generalsekretär Gerhard Bauer bei der Präsentation der Ergebnisse. ÖGfE-Vizepräsident Heinz Kienzl verwies in diesem Zusammenhang insbesondere auf Ungarn, "weil man es oft besucht, dort einkauft oder sich die Zähne repariert". Der Beitritt Ungarns wird von 60 Prozent der Befragten begrüßt, jener Sloweniens von 56 Prozent. Geringer ist die Zustimmung zu Tschechien (42 Prozent), der Slowakei (41 Prozent) und Polen (39 Prozent), wobei aber in allen Fällen seit dem Jahr 1997 eine steigende Tendenz zu erkennen sei.

Die niedrigere Zustimmung zur österreichischen EU-Mitgliedschaft führte Bauer auf die Uneinigkeit der europäischen Regierungen in der Irak-Krise zurück. "Die Menschen wollen nicht, dass oben in Europa gestritten wird. Das hat eine Verärgerung bei der Bevölkerung ausgelöst", sagte Bauer. Als zweiten Grund nannte Bauer die Diskussion um den Transitvertrag.

EU-Befürworter

Die größte Zahl von EU-Befürwortern findet sich mit 91 Prozent unter den ÖVP-Sympathisanten. Damit hat die ÖVP erstmals seit 1999 den Grünen (84 Prozent Zustimmung) den Rang abgelaufen. 74 Prozent der SPÖ-Wähler stimmen der EU-Mitgliedschaft Österreichs zu. Das Ergebnis für die FPÖ (49 Prozent) war dagegen laut Bauer "nicht signifikant", da sich nur noch zwei Prozent der Befragten als Sympathisanten der Freiheitlichen deklarierten. Bei der Umfrage im Februar 2003 waren es noch sieben Prozent gewesen.

Die Zahl jener, die wieder aus der EU austreten wollen, ist mit 19 Prozent gleich hoch wie im vergangenen Jahr. Allerdings gaben 31 Prozent der Befragten an, der Beitritt zur EU sei eine falsche Entscheidung gewesen. Dieses widersprüchliche Ergebnis erklärt Bauer damit, dass die Österreicher "gelernte Opportunisten" sind, nach dem Motto: "Jetzt sind wir dabei, jetzt bleiben wir dabei."

Informationsdefizit

Die Umfrage offenbarte auch ein großes Informationsdefizit in Hinblick auf die EU-Reform. "Wir werden eine gemeinsame Verfassung haben und keiner weiß was", sagte Bauer. Dies sei ein "Alarmsignal". 54 Prozent der Befragten gaben an, zu wenig über die neue EU-Verfassung zu wissen, um sich ein Urteil darüber bilden zu können. Lediglich 34 Prozent meinten, dass die EU eine Verfassung brauche.

Eine Mehrheit der Österreicher sieht in der EU-Erweiterung zudem eine Gefahr für den österreichischen Arbeitsmarkt. 65 Prozent der Österreicher fürchten, dass durch die EU-Erweiterung Arbeitsplätze in Österreich verloren gehen werden, das sind um acht Prozent mehr als im Oktober 2001. Besonders gestiegen ist der Anteil derer, die viele Arbeitsplätze gefährdet sehen (von 24 auf 36 Prozent). Lediglich 31 Prozent (Oktober 2001: 39 Prozent) gaben an, dass die EU-Erweiterung so gut wie keine Arbeitsplätze in Österreich bedrohe. Allerdings sagten 78 Prozent der Befragten, dass eine Gefährdung ihres eigenen Arbeitsplatzes unwahrscheinlich. (APA/red)

Die Umfrage wurde im Auftrag der ÖGfE von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft (SWS) telefonisch im Juli durchgeführt. Befragt wurden 1004 Personen.

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ÖGfE - Österreichische Gesellschaft für Europapolitik

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