Bregenz - Bis 2018 werden sich die Schrunser nichts mehr leisten können. So lange wird es dauern, bis Schruns, mit 3663 Menschen größte Gemeinde des Montafons, die Schulden von 13,4 Millionen Euro im Griff hat. "Der Haushalt ist aus dem Ruder gelaufen", umschrieb Karin Jenny-Url, stellvertretende Direktorin des Landesrechnungshofes, bei der Präsentation des Prüfberichts das Finanzdesaster. Nun muss gespart werden.
Schruns ist die erste Kleingemeinde, die der Landesrechnungshof geprüft hat. Erst im Jänner des Jahres wurden die Prüfkompetenzen auf Gemeinden unter 10.000 Einwohner erweitert. Der Prüfbericht zeigt, wie wichtig es ist, die Finanzgebarung kleiner Kommunen von Experten überprüfen zu lassen. Der Landesrechnungshof erarbeitet mit der Gemeinde einen mittelfristigen Finanzplan bis 2017.
Keine Planung
Schruns erbringe als Hauptgemeinde des Montafons Leistungen für die gesamte Region und trage die Hauptlast der Finanzierung, nennen die Prüfer einen Grund für die hohe Verschuldung. Ein weiterer sind Investitionen in Infrastruktur, die ohne "zielgerichtete Planung" (Jenny-Url) erfolgte.
Ein zusätzliches finanzielles Risiko trage die Gemeinde durch Beteiligungen an Tourismus-Gesellschaften. In Tourismusprojekte, die Haupteinnahmequelle der Gemeinde, würde ohne Konzept investiert, kritisieren die Prüfer.
Der Rechnungshof empfiehlt daher ein neues Tourismuskonzept und regionale Kooperation. Das scheint im Montafon aber nicht so einfach zu sein, wie auch der Rechnungshof einräumt.
So werden sich die zehn Bürgermeister des Tales nicht über die Finanzierung der neuen Montafon Tourismus GmbH einig. Erschwerend komme dazu, dass vier Bergbahnunternehmen parallel tätig seien und ebenfalls Tourismusleistungen anbieten. "Latentes Konfliktpotenzial" ortet der Rechnungshof und empfiehlt der Gesellschaft, einen Businessplan zu erstellen. Den Bürgermeistern rät der, sich "umgehend zu einigen".
Der Bundesrechnungshof veröffentlichte am Donnerstag Prüfberichte über acht Gemeinden. Die Prüfer kritisieren den hohen Schuldenstand der Kommunen. In fünf der acht Gemeinden seien die Schulden gestiegen.
Zudem würden Schulden von Beteiligungsgesellschaften nicht in allen Gemeinden transparent dargestellt. Das Team Stronach reagierte auf die Kritik und wirft den Gemeinden "Schulden-Versteck-Spiel" vor. Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer konterte via ORF: In den Gemeinden werde nichts verschleiert. (jub, DER STANDARD, 23.11.2013)