Patentstreit mit Apple: Verkaufsverbot für Samsung-Geräte wieder möglich

US-Urteil gibt Apple Rückenwind im Patentstreit mit Samsung

Der seit Jahren andauernde Patentkrieg der beiden Smartphone-Riesen Apple und Samsung nimmt wieder an Fahrt auf. Nach dem Urteil eines US-Berufungsgerichts vom Montag kann der iPhone-Hersteller Hoffnung schöpfen, doch noch ein dauerhaftes Verkaufsverbot bestimmter Samsung-Produkte durchzubekommen.

Fehler

Die Richter ordneten an, dass sich die niedere Instanz noch einmal mit dem entsprechenden Antrag des kalifornischen Unternehmens befassen muss. Das Berufungsgericht bemängelte Fehler, die das Bezirksgericht bei seinem Urteil im Dezember 2012 zu den Handy-Patenten gemacht habe. Apple wirft dem Marktführer Samsung vor, seine iPhone- und iPad-Serien zu kopieren.

Schadenersatzzahlungen in Höhe von einer Milliarde Dollar

Apple und Samsung überziehen sich Patentkrieg weltweit gegenseitig mit Klagen. Im vergangenen Jahr triumphierten die Amerikaner über die Südkoreaner, als ein US-Bezirksgericht Samsung zu Schadenersatzzahlungen in Höhe von einer Milliarde Dollar (742,9 Mio. Euro) verdonnerte. Die Summe wurde inzwischen wegen möglicher Berechnungsfehler der Jury infrage gestellt und das Verfahren neu eröffnet. Am Dienstag wird mit den Schluss-Plädoyers gerechnet.

Beide Unternehmen waren am Montag für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. (APA, 19.11.2013)

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