Kampala/Kinshasa - Die geplante Unterzeichnung eines Friedensvertrags zwischen der Demokratischen Republik Kongo und der Rebellenbewegung M23 ist geplatzt. Ein neuer Termin stehe noch nicht fest, erklärte die in dem Konflikt vermittelnde Regierung von Uganda am Montagabend. Zunächst seien weitere Verhandlungen zwischen beiden Konfliktparteien notwendig.

Mit dem Vertrag sollte der blutige Konflikt im Osten des Kongos beigelegt werden. Unter anderem sollte das Schicksal der rund 1500 Rebellen geregelt werden, die jüngst über die Grenze nach Uganda flohen. Die kongolesische Armee hatte die M23-Miliz kürzlich mit Hilfe einer UN-Interventionstruppe besiegt. 

Uganda weiterhin zuversichtlich

Die Einigung hätte durch Vermittlung von Uganda zustande kommen sollen. Nach dem Scheitern erklärte Ugandas Verteidigungsminister Crispus Kiyonga, es stünden nun Beratungen mit beiden Seiten an, dabei gehe es unter anderem um einzelne Formulierungen. Durch den Sieg der Armee über die Rebellen habe sich die Lage verändert. Er äußerte sich dennoch zuversichtlich: "Ich denke, dass wir eine Einigung erreichen werden."

Es bestünden in einigen Kernpunkten noch Differenzen, die vor einer Unterzeichnung ausgeräumt werden müssten, sagte der kongolesische Außenminister Raymond Tshibanda. Aus dem Text müsse klar hervorgehen, "dass wir es mit einer legitimen Regierung auf der einen Seite und einer gescheiterten Rebellengruppe auf der anderen Seite zu tun haben".

Die Sondergesandten für die Region der Großen Seen bedauerten das vorläufige Scheitern der Unterzeichnung. "Trotz der veränderten militärischen Lage ist es wichtig, eine politische Lösung zu finden", erklärten die Gesandten der UNO, der EU, der USA und der Afrikanischen Union. (APA, 11.11.2013)