Jacke wie Hose

Kolumne mit Video6. November 2013, 19:16
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Während andere Parteien sich also um teures Geld schmieren lassen, bekommt man das BZÖ schon für ein paar Regenjacken

Damit es auch einmal in dieser Zeitung steht: Soeben ist das Buch Geht' s? erschienen, eine neu kommentierte Auswahl meiner Standard-Kolumnen. Zur Feier des Ereignisses möchte ich Ihnen heute eine Geschichte erzählen, die ich nach einer Anregung von Florian Klenk gemeinsam mit meinen "Staatskünstler"-Kollegen Thomas Maurer und Robert Palfrader recherchiert habe.

Sie beginnt mit einer von der Baufirma Porr im Jahr 2005 bezahlten Rechnung über 25.000 Euro an eine Firma auf Zypern "für Beratungsleistungen ungarische Autobahnen". Dabei handelte es sich wenig überraschend um eine Scheinrechnung. In Wahrheit gingen die 25.000 an den Lobbyisten Peter Hochegger, der das vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss mit folgenden Worten beschreibt: "Ich habe dazu schon zweimal ausgesagt. Einmal habe ich nicht die Wahrheit gesagt, und beim zweiten Mal habe ich gesagt, dass das ein Betrag war, mit dem für das BZÖ Regenjacken angekauft wurden, und ich gehe davon aus, dass das eine Unterstützung für das BZÖ war. Herr Meischberger hat mir erklärt, es gibt ein Versprechen der Firma Porr an das BZÖ, und das muss irgendwie abgerechnet werden, und wir sollen das über Zypern abrechnen."

Während andere Parteien sich also um teures Geld schmieren lassen, bekommt man das BZÖ schon für ein paar Regenjacken. Aber was ist mit diesen Jacken passiert? Dazu Hochegger: "Diese Regenjacken sind zwei Jahre bei uns im Keller gelegen. Und ich habe dann im Jahr 2007, nachdem ich ja mit Hubert Gorbach zusammengearbeitet habe, ihn darauf angesprochen und habe ihn gefragt, ob man diese Regenjacken nicht abholen kann. Da hat er gesagt: 'Okay!', und ich habe sie mit einer Spedition nach Vorarlberg geschickt."

Die Unterscheidung von BZÖ und FPÖ wird oft geringschätzig mit "Jacke wie Hose" kommentiert. In Vorarlberg wurde das tatsächlich so gehandhabt: Die Regenjacken landeten nämlich bei der örtlichen FPÖ, deren Landesgeschäftsführer Gerhard Dingler dazu in einer Zeugeneinvernahme erklärt:

"Ich kann angeben, dass ich vermutlich von Gabriele Kröll-Maier (Sekretärin von Gorbach) kontaktiert wurde, ob ich Verwendung für Regenjacken hätte oder eine Idee hätte, was mit solchen gemacht werden könnte. Ich weiß auch nicht mehr, wie das Ganze weitergegangen ist, jedenfalls habe ich offensichtlich einer Lieferung der Jacken an meine Adresse zugestimmt.

Nach ein paar Monaten wollte ich die Jacken loswerden und habe dann Kröll-Maier oder Gorbach, wen genau, weiß ich nicht, gefragt, was mit den Jacken passieren soll. Nachdem die Reaktion eher die war - 'lass mich damit in Ruhe, interessiert mich nicht' -, habe ich nicht mehr weiter nachgefragt, und es war für mich klar, die Jacken zu entsorgen. Ich habe in der Folge bei jeder Gelegenheit Jacken in nicht volle Müllcontainer im Hof meines Anwesens geschmissen. Es dauerte einige Monate, bis ich sämtliche Jacken entsorgt hatte."

Ein wahrhaft würdiges Ende einer zum emblematischen Sittenbild der österreichischen Parteienfinanzierung geeigneten Groteske, an der letztlich nur ein Umstand wirklich überrascht: dass die 25.000 Euro teure orange-blaue Jackenvernichtungsaktion nicht als Eurofighter-Gegengeschäft anerkannt wurde. (Florian Scheuba, DER STANDARD, 7.11.2013)

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