Klagenfurt - Siegfried Schalli, der aus dem Kärntner Klub des Team Stronach ausgetreten ist, darf formal nicht wie geplant dem FPÖ-Landtagsklub beitreten. Laut der Kärntner Landesverfassung dürfen sich nur jene Landtagsabgeordnete zu einem Klub zusammenschließen, die derselben wahlwerbenden Gruppe angehören. Anders als auf Bundesebene können sich also Abgeordnete nicht zu einem Klub zusammenschließen, wenn siebei der Landtagswahl auf unterschiedlichen Listen gereiht waren. Schalli bleibt deshalb wilder Abgeordneter.

Sein Wechsel hat zudem erste konkrete Auswirkungen. Für eine am Dienstag einberufene Sondersitzung wäre ursprünglich dem Team Stronach das Themen-Vorschlagsrecht für die Aktuelle Stunde zugestanden. Da das Team durch den Schalli-Abgang nun aber seinen Klubstatus verloren hat, wandert das Vorschlagsrecht turnusmäßig zur SPÖ.

Themenänderung bei Sondersitzung

"Der Antrag des Team Stronach hat nur mehr drei Unterschriften getragen, er wurde deshalb zurückgewiesen", sagte Landtagsamtsdirektor Robert Weiß auf Anfrage. Die Sondersitzung war auf Antrag der FPÖ und des Team Stronach einberufen worden. Der Plan der beiden Parteien war gewesen, die umstrittene Bestellung des Büroleiters von Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ), Arnold Gabriel, zum Vorstand der Kärntner Krankenanstalten Betriebsgesellschaft (Kabeg) zu thematisieren.

Nun wird jedoch die SPÖ das Thema bestimmen, laut Auskunft des SPÖ-Klubs wird das Kärntner Budget zum Inhalt der Aktuellen Stunde gemacht. Es ist jedoch anzunehmen, dass die FPÖ das Thema Kabeg auf dem Weg von dringlichen Anfragen doch in die Landtagsdiskussion bringen wird.

Weniger bezahlte Mitarbeiter

Dem Team Stronach ging mit dem Klubstatus auch das Recht auf fünf bezahlte Mitarbeiter verloren, künftig werden nur noch drei von der öffentlichen Hand bezahlt. Klubobmann Hartmut Prasch verlor den Titel und damit die Klubobleute-Zulage. (APA/red, derStandard.at, 31.10.2013)