Ist EU-Europa noch zu retten?

Blog mit Video27. Oktober 2013, 16:57
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Die EU-Parlamentswahlen in einem halben Jahr werden ein Gemetzel

Nun sind die Pläne durchgesickert, die Angela Merkel für Europa hat. "Mehr Europa", aber das heißt vor allem: noch mehr Troika, noch mehr Austerity, noch mehr Verschiebung von Macht zu schwach legitimierten Experten- und Technokrateninstitutionen. Dabei ist klar: Mehr europäische Integration ist notwendig, wenn die Krise der EU überwunden werden soll. Auch gemeinsame Haushaltsregeln sind notwendig, wenn die Währungsunion funktionieren soll. Aber noch mehr Austerity und noch weniger demokratische Legitimation werden Europa kaputtmachen.

Und eines ist auch klar: Einerseits wäre mehr Integration notwendig, aber aufgrund der katastrophalen Politik, die Europas Eliten in den vergangenen Jahren gemacht haben, gibt es dafür kaum mehr Legitimation durch die Bürger und Bürgerinnen. Let's face it: Wenn nicht ein Wunder geschieht, werden die EU-Parlamentswahlen in einem halben Jahr ein Gemetzel werden.

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