Änderungen im Parlament von erster bis zur letzten Reihe

24. Oktober 2013, 20:59
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ÖVP-Klubchef Kopf soll Zweiter Parlamentspräsident werden, Lindner sitzt hinten

Wien - Bevor der neue Nationalrat Dienstagfrüh das erste Mal zusammentritt, stehen bei SPÖ und ÖVP noch einige Personalrochaden an, zu denen man sich offiziell bis zuletzt in Schweigen hüllte. Montagnachmittag sind in beiden Fraktionen die Klubchefs zu wählen - und seit den empfindlichen Verlusten bei der Nationalratswahl für beide Seiten gelten Josef Cap (SPÖ) und Karlheinz Kopf (ÖVP) als Ablösekandidaten. Als Nachfolger werden die bisherigen Staatssekretäre Andreas Schieder und Reinhold Lopatka genannt.

Bis zuletzt sollen sich Kopf und der schwarze Klub gegen dessen Demontage gewehrt haben, deswegen wollte ÖVP-Chef Michael Spindelegger Kopf nun mit dem Amt des Zweiten Nationalratspräsidenten zufriedenstellen - obwohl auch Maria Fekter (ÖVP) Anspruch auf diesen prestigeträchtigen Posten erhoben hat, nachdem ihre Zeit als Finanzministerin bald abläuft. Sie wollte deswegen - offenbar gestärkt vom Zuspruch der ÖVP-Frauen - als Gegenkandidatin zu Kopf kandidieren, bevor diese dann doch den Vorschlag des Parteiobmannes akzeptierten.

Zumindest die Probleme rund um die Besetzung des Präsidentenamtes stellen sich in der SPÖ nicht: Barbara Prammer will und wird wieder Erste Präsidentin des Nationalrats werden. Zu ihrer Krebserkrankung erklärte sie am Freitag: "Mir geht es gut." Aus den Regierungsverhandlungen will sie sich aber heraushalten, weil Prammer auf sich selbst "Rücksicht nehmen will".

Nach Festlegung einer provisorischen Sitzordnung im Parlament (siehe oben) wird Prammer ohnehin noch einmal als Vermittlerin gefordert sein, weil Kathrin Nachbaur, designierte Klubobfrau des Team Stronach, erneut Gesprächsbedarf angemeldet hat. Der Grund für ihre Unzufriedenheit: Anders als SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne bekommen das Team Stronach und Neos keinen Sessel in der ersten Reihe, wo normalerweise die Klubchefs sitzen. Für Nachbaur aber "ist es eine Frage der Wertschätzung gegenüber anderen ebenfalls demokratisch legitimierten Parteien, auch ihren Klubobleuten einen Sitz in der ersten Reihe anzubieten".

Neos-Klubchef Matthias Strolz dagegen nahm den Entscheid der anderen Fraktionen auf Vorschlag der Grünen recht sportlich, sein knapper Kommentar: "So ist das Leben!" Konkret wurden die zwölf begehrten Stühle in der ersten Reihe nach dem d'Hondtschen System aufgeteilt. Damit erhält die SPÖ vier Sitze, ÖVP und FPÖ bekommen jeweils drei und die Grünen zwei.

Pikant sind auch Veränderungen in der letzten Reihe: Zwischen den schwarzen und blauen Rängen soll Monika Lindner, Ex-ORF-Chefin, Stronach-Abtrünnige und nunmehr wilde Mandatarin, Platz nehmen. Zu ihren Rechten stellte Prammer noch einmal klar: "Jeder freie Abgeordnete darf nach derzeitiger Geschäftsordnung zu jedem Tagesordnungspunkt zehn Minuten reden."

Allerdings könnte die Geschäftsordnung schon bald geändert werden. Da es nun sechs Klubs im Nationalrat gibt, drohen nämlich noch längere Plenarsitzungen als bisher. Deswegen verhandeln die Klubs gerade über eine Neuaufteilung der sogenannten Wiener Stunde.

Bereits vergeben sind übrigens schon die Parkplätze für die Mandatare. Ingesamt wurden 60 Wagenkarten und 33 Garagenplätze aufgeteilt - ebenfalls nach d'Hondt, versteht sich. (nw, DER STANDARD, 25.10.2013)

  • Der provisorische Sitzplan.
    grafik: der standard

    Der provisorische Sitzplan.

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