Israel und Palästinenser sprechen über dauerhafte Waffenruhe

5. August 2003, 06:37
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Treffen der Außenminister Shalom und Shaath - Syrien forderte eine größere Rolle der EU im Nahost-Friedensprozess

Jerusalem/Damaskus - Der israelische Außenminister Silvan Shalom und sein palästinensischer Kollege Nabil Shaath haben am Sonntag über die Möglichkeit eines dauerhaften Waffenstillstands gesprochen. Wie beide Seiten im Anschluss mitteilten, bekräftigte Shalom die israelische Forderung nach einer vollständigen Entwaffnung der militanten palästinensischen Gruppen.

Shaath sagte, er habe Shalom aufgefordert, weitere Schritte der Entspannung zu veranlassen, wie den Rückzug der israelischen Truppen aus Städten im Westjordanland. Dies könne der Autonomiebehörde bei den Waffenstillstandsverhandlungen mit den militanten Gruppen helfen. Die Israelis hätten allerdings darauf bestanden, dass die Palästinenser zunächst die Infrastruktur der Extremisten zerstören müssten, sagte Shaath weiter. Die Autonomiebehörde hat wiederholt gewarnt, das von Israel geforderte Vorgehen gegen extremistische Organisation könnte einen Bürgerkrieg auslösen.

Konkrete Vorschläge für Waffenruhe unterbreitet

Nach israelischen Angaben unterbreitete der palästinensische Minister seinem Kollegen einen konkreten Vorschlag für eine dauerhafte Waffenruhe. Im Gegenzug sollte Israel seine Forderung nach Auflösung der militanten Gruppen fallen lassen, sagte ein ranghoher Gewährsmann. Shalom habe dies abgelehnt. Er habe Shaath während des einstündigen Treffens gesagt, die Annahme eines solchen Vorschlags, würde bewaffneten Extremisten die Möglichkeit eröffnen, den Verlauf der Friedensgespräche zu bestimmen und ihnen damit faktisch ein Veto-Recht einräumen.

Syrien

Syrien forderte am Sonntag eine größere Rolle der Europäischen Union im Nahost-Friedensprozess. Damaskus stelle keine Bedingungen für einen Frieden mit Israel, sagte der syrische Präsident Bashar al-Assad laut einem Bericht der Nachrichtenagentur SANA nach einem Treffen mit dem EU-Nahost-Gesandten Marc Otte. Otte sagte, er habe mit Assad darüber gesprochen, wie Syrien und der Libanon sich am Prozess hin zu einem umfassenden Frieden in der Region beteiligen könnten. (APA/AP)

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