Schröder sieht Belebung der Konjunktur

5. August 2003, 11:27
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Der deutsche Kanzler Gerhard Schröder und der Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank, Othmar Issing, erwarten nun schrittweisen Aufschwung

Frankfurt - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält die konjunkturelle Talsohle für durchschritten. "Immer mehr wirtschaftliche Kennziffern und Prognosen nationaler und internationaler Institute deuten auf eine konjunkturelle Belebung hin", sagte Schröder der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Diese Zeichen würden Anlass zur Zuversicht geben, dass vom nächsten Jahr an die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland wieder "deutlich nach oben geht". Der Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank, Otmar Issing, sieht ebenfalls "die Weichen für einen schrittweisen Aufschwung bei stabilen Preisen gestellt".

Die Preissteigerungen im Euroraum würden im nächsten Jahr auf unter zwei Prozent zurückgehen. Das stärke die Kaufkraft. Die Zinsen seien niedriger denn je, was die Investitionen begünstige. Falls jetzt auch die Weltwirtschaft wieder Tritt fasse, sei ein "moderater Konjunkturoptimismus durchaus angebracht", so Issing.

Gutes auch aus dem Handel: "Der Sommerschlussverkauf hat an diesem Samstag einen großen Kundenzuspruch erhalten", sagte Verbandssprecher Hubertus Pellengahr. Aufgrund der für das kommende Jahr von der Bundesregierung angekündigten Steuererleichterungen rechne der Verband nun mit einer nachhaltigen Belebung im Einzelhandel. "Wir sind zuversichtlich für einen Aufbruch", sagte der Verbandssprecher.

Unangenehme Nachrichten dürften vorerst aber noch vom Arbeitsmarkt kommen. Nach einem Bericht der Welt am Sonntag waren im Juli nach Schätzungen von Arbeitsmarktexperten um 75.000 Menschen mehr arbeitslos als noch im Juni. Danach dürften die Juli-Zahlen bei 4,33 Mio. Arbeitslosen liegen. Offizielles wird am Mittwoch erwartet.

Zurückhaltung

Als Grund sehen die zitierten Experten, dass sich während der Urlaubszeit viele Unternehmen mit Einstellungen zurückhielten. Im vergangenen Juni war die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland stark um 85.000 auf 4,257.400 zurückgegangen. Das wird reformen auf dem Arbeitsmarkt zugeschrieben.

Dass auch für den Finanzminister Bedrängnis vom Arbeitsmarkt kommt, berichtet der Spiegel in seiner jüngsten Ausgabe. Demnach muss Finanzminister Hans Eichel (SPD) um rund 13 Mrd. Euro mehr aufbringen als geplant. Unter Berufung auf ein internes Papier aus dem Finanzministerium werde allein für die Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit ein Zuschuss von 8,5 Mrd. Euro fällig. Ursprünglich hätte die Anstalt ohne Zuschuss auskommen sollen. Dazu würden weitere vier Milliarden als Mehrkosten für die Arbeitslosenhilfe fällig.

Weiters fehlten Eichel rund sieben Mrd. Euro an Steuereinnahmen. Das und die höheren Kosten für die Arbeitslosigkeit wolle Eichel im Rahmen eines Nachtragshaushaltes mit Krediten in Höhe von etwa 20 Mrd. Euro finanzieren, heißt es. (dpa, Reuters, Der Standard, Printausgabe, 04.08.2003)

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