Bremer: Drei Stufen zu unabhängiger irakischer Regierung

4. August 2003, 16:34
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Provisorische Regierung, Verfassung und Wahlen

Bagdad - Die Bildung einer neuen unabhängigen irakischen Regierung verläuft nach Darstellung des amerikanischen Zivilverwalters im Irak, Paul Bremer, in drei Stufen. Nach der Einsetzung des provisorischen Regierungsrates soll möglichst schnell eine eigene Verfassung ausgearbeitet werden, sagte Bremer am Samstag bei einer Pressekonferenz in Bagdad. Wann als dritte Stufe Neuwahlen stattfinden könnten, hänge von der Dauer des Verfassungsprozesses ab. Dieser könnte möglicherweise im Frühjahr kommenden Jahres beendet sein.

Die Probleme mit der Stromversorgung im Irak werden nach Ansicht Bremers noch längere Zeit andauern. In ein paar Monaten könne zwar wieder so viel Elektrizität produziert werden, wie vor dem Krieg. Dies würde aber immer noch nicht ausreichen, da das Regime von Saddam Hussein jahrzehntelang die Infrastruktur vernachlässigt habe.

In der Ölindustrie gebe es weiterhin viele Sabotageakte. Diese würden vor allem von Anhängern des alten Regimes ausgeführt und seien politisch begründet. Dagegen seien Attacken gegen Elektrizitätsanlagen meist das Werk von Kriminellen. Diese sprengten Strommasten in die Luft und verkauften anschließend das Kupfer der Leitungen. Die Ölproduktion sei inzwischen auf täglich 1,2 Millionen Barrel (1 Barrel = 159 Liter) angestiegen. Das Land verbrauche dagegen nur knapp eine halbe Million Barrel am Tag. (APA/dpa)

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    Paul Bremer, US-Zivilverwalter

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