Nachbaur: Stronach wird sich langsam zurückziehen

9. Oktober 2013, 19:32
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Kärntner Abspaltung nicht vom Tisch - Krisensitzung in Oberwaltersdorf vorzeitig abgebrochen

Wien - Am Mittwoch hat sich das Team Stronach zu einer Krisensitzung getroffen. Das Treffen des neu eingerichteten "Bundesdirektoriums" ging allerdings recht plötzlich zu Ende. Kathrin Nachbaur, Statthalterin von Parteigründer Frank Stronach, verließ das Areal in Oberwaltersdorf bei Wien gegen 14 Uhr, weil sie einen dringenden Termin habe, wie es hieß. Der abgesetzte Kärntner Team-Stronach-Landeschef und Landesrat Gerhard Köfer zeigte sich daraufhin "wenig überrascht über die Art, wie man mit einem Problem umgeht". Eine Abspaltung seiner Partei steht weiter im Raum.

Doch nicht nur das. Stronach, derzeit in Kanada, dürfte auch nicht mehr allzu aktiv in der Partei sein wollen. Nachbaur verkündete rund eine halbe Stunde nach Ende des Treffens in einem Newsletter an Sympathisanten der Partei, dass sich Stronach "langsam zurückziehen" wolle. Sein Mandat wolle er trotzdem annehmen: "Er wird in der Woche vor der konstituierenden Nationalratssitzung nach Österreich zurückkommen, sein Mandat im Nationalrat annehmen und ins Parlament einziehen." Der Partei werde er weiterhin vor allem mit seiner Wirtschaftskompetenz mit "Rat und Tat zur Seite stehen". Einen Zeitrahmen für seinen Rückzug wollte das Team Stronach nicht nennen.

Köfer unzufrieden

Köfer ist mit dem Ablauf der Sitzung am Mittwoch unzufrieden. "Ich fahre nach Hause mit keiner Entscheidung", sagte der Kärntner Landesrat. "Das ist das, was ich nicht wollte. Wir haben die Hand ausgestreckt." Die rebellischen Kärntner hatten im Vorfeld mit einer Abspaltung gedroht und dafür ein Ultimatum bis zum Wochenende gestellt. Köfer wollte klare Zugeständnisse zu den Forderungen nach mehr Autonomie für die Landespartei. Ums Geld gehe es dabei nicht: "Wenn er (Stronach) seine Million wiederhaben will, dann soll er sie auch bekommen."

Man habe die Forderungen deponiert, es sei aber keine Zeit reserviert worden, über die Kärntner Wünsche zu reden, sagte Köfer. Ein Sprecher erklärte gegenüber derStandard.at, dass die weitere Vorgehensweise der Landespartei am Montag bei einer Sitzung diskutiert werden soll. "Die Sitzung am Montag wird richtungweisend sein." In einem derStandard.at vorliegenden Schreiben an die Mitglieder schreibt Köfer, dass sich das derzeitige Landesteam "finanzieller Einschnitte bei einem möglichen Neustart natürlich bewusst" sei.

"Dem Kärntner Team geht es ausschließlich darum, dass endlich demokratische Strukturen Einzug halten, auch die Werte 'Haltung' und 'Würde' eine Rolle spielen, sowie eine weitgehende Autonomie, durch das Landesstatut gestützt, ermöglicht wird", so Köfer in dem Schreiben.

Neues Gremium noch nicht verankert

Der ebenfalls von der Bundespartei abgesetzte Salzburger Landesparteichef Hans Mayr stellte sich auf Köfers Seite, wiewohl die Salzburger nicht mit Abspaltung drohen. Man habe am Mittwoch mit der Einsetzung des Bundesdirektoriums erste Schienen gelegt, welchen Wert das habe, werde man erst sehen, sagte Mayr. So wurde das neue Gremium noch nicht in den Parteistatuten verankert, wie Mayr bestätigte. Das wäre aber notwendig, um Parteigründer Stronach tatsächlich etwas Macht zu nehmen.

Streit um Gelder in Salzburg beigelegt

Der Streit um die Rückerstattung von Wahlkampfkosten ist für die Partei in Salzburg unterdessen offenbar aber kein Thema mehr. "Das Team Stronach für Salzburg steht finanziell auf gesunden Beinen und ist von keinen finanziellen Zuwendungen seitens Frank Stronach abhängig. Weiters halten wir fest, dass es keine Rückzahlung der Wahlkampfkosten gab oder geben wird", erklärten der neue Landesparteichef Helmut Naderer und Mayr in einer gemeinsamen Stellungnahme.

Die Wahlkampfkosten für die Salzburger Landtagswahl hätten rund eine Million Euro betragen. Für die parteiinternen Aufwendungen, etwa Personal- und Mietkosten, sei ein Betrag von 100.000 Euro von der Bundespartei bis zum Erhalt der ersten Tranche der Parteienförderung ausgeliehen worden. Der Überbrückungskredit für die Aufwendungen in der Zeit von Mai bis August 2013 werde vereinbarungsgemäß in drei Jahresraten getilgt.

Niederösterreichische Partei will Geld zurückzahlen

Nicht so gut dürfte derzeit das Verhältnis zwischen der abgesetzten niederösterreichischen Landeschefin und Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger und ihrer Nachfolgerin Renate Heiser-Fischer sein: Es gebe Kontakt, versicherte Heiser-Fischer. "Ich verstehe alle menschlichen Reaktionen", aber sie hoffe auf konstruktive Zusammenarbeit. Dass die Landespartei wie von der Bundespartei gefordert 3,5 Millionen Euro zurückzahlen wird, steht für Heiser-Fischer außer Streit, immerhin gebe es einen entsprechenden Vertrag. Von gesperrten Konten wollte sie nichts wissen - sie sei zeichnungsberechtigt.

Team Stronach Vorarlberg vor Auflösung

Das Team Stronach in Vorarlberg steht unterdessen vor der Auflösung. Zwei Vorstandsmitglieder und neun Ortsgruppenobleute - und damit der gesamte Vorstand bis auf Landesgruppenobmann Christoph Hagen - traten nach einer Sitzung am Dienstagabend geschlossen von ihren Funktionen zurück und aus der Partei aus, berichteten Vorarlberger Medien. "Wir sind sehr enttäuscht von Frank Stronach und von Christoph Hagen", sagte der bisherige stellvertretende Obmann und Finanzreferent Siegmund Buocz. Das Landesbüro in Dornbirn werde geschlossen, auch bei der Landtagswahl 2014 werde man nicht antreten. Landesgruppenobmann und Nationalrat Hagen bleibt trotzdem optimistisch. Man werde ein neues Team aufbauen. Auch ein Antreten bei der Landtagswahl 2014 schloss er nicht aus. (red, derStandard.at/APA, 9.10.2013)

  • Kathrin Nachbaur vor der Krisensitzung in Oberwaltersdorf.
    foto: apa/pfarrhofer

    Kathrin Nachbaur vor der Krisensitzung in Oberwaltersdorf.

  • Am Vormittag war die Kärntner Abspaltung noch nicht vom Tisch.

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