In dem Film Groundhog Day ("Und täglich grüßt das Murmeltier") wacht Bill Murray jeden Tag zu Chers "I got you,babe" auf und erlebt dann denselben Tag immer wieder. Wir haben seit drei Jahrzehnten Groundhog Day, was die "Einbindung" der FPÖ betrifft.

Rot und Schwarz haben es immer wieder versucht, es hat nie funktioniert. Kreisky zwang 1983 seiner SPÖ eine Koalition mit der FPÖ auf, es ging krachend schief. Schüssel startete 2000 mit Haider den Tabubruch, es führte zwar zur Spaltung der FPÖ, aber endete 2006 mit dem Verlust der VP-Mehrheit. Die ÖVP hat die Hoffnung auf eine "bürgerliche" (schon falsch, die FPÖ ist nicht bürgerlich) Mehrheit nie aufgegeben; jetzt melden sich auch aus dem SP-Gewerkschaftsflügel (zweite Reihe) welche, die meinen, man habe doch mit der FPÖ in der Sozialpolitik "Überschneidungen" ...

Karl Kraus schrieb zu einer ähnlichen Geisteshaltung, die Betreffenden seien "verflucht, aus Schaden dumm zu werden". Die Dummheit besteht darin, eine Grundtatsache nicht zu erkennen: Die FPÖ ist strukturell regierungs- und partnerschaftsunfähig. Aus drei Gründen:

1) Die FPÖ ist inkompetent aus Verantwortungslosigkeit. Ihre rechtspopulistische Grundstruktur lässt nicht zu, dass sie bei auch bei relativ harmlosen Reformmaßnahmen mitmacht. Ihre populistischen Führer (Haider, Strache) hatten/haben letztlich Angst vor der Verantwortung.

2) Die FPÖ ist demokratisch gewählt, aber von autoritärer Mentalität. Der innere deutschnationale/NS-affine Kern der FPÖ ist nie in der Zweiten Republik angekommen und wird es auch nie. "Einbindung" in einen normalen demokratischen Prozess hält dieser Kern nicht aus. Dann sprengt er lieber alles in die Luft - wie 1986 die SPÖ/FPÖ-Koalition durch den Sturz Stegers, wie Haiders ÖVP-Koalition 2002 in Knittelfeld. Strache war immer das Instrument dieses hart rechten Kerns. Wenn er sich dem verhassten "System" zu sehr anpasst, wird auch er gestürzt.

3) Die FPÖ ist bei den großen Themen weder mit der ÖVP noch mit der SPÖ kompatibel. Hannes Androsch meint jetzt, sie müsste "vorweg Bedingungen wie ein Bekenntnis zu Migration, die Abgrenzung nach rechts und ein Bekenntnis zur europäischen Integration erfüllen". Ja, eh.

Gut, das war jetzt, warum es mit der FPÖ nicht geht. Wie geht es dann? Welche andere Mehrheitsbildung außer wieder Rot-Schwarz wäre möglich? SPÖ und ÖVP werden nie wieder "Großparteien" werden. Aber sie können ihr Potenzial besser ausschöpfen. Dass sie es jetzt nicht tun, hängt mit der geistigen Verengung ihrer Führung zusammen.

Faymann und Spindelegger sind keine katastrophalen Politiker. Aber sie sind in einem bestimmten Milieu (SPÖ Wien, ÖAAB NÖ) sozialisiert und nicht fähig, außerhalb der Box zu denken. Beide Parteien verfügen nicht über gestaltungswillige und -fähige Wirtschaftspolitiker. Ohne eine Wiedergewinnung einer konzeptiven Wirtschaftspolitik (die gute alte Soziale Marktwirtschaft) wird man aber die zu Haider, Strache und Stronach abgewanderten Enttäuschten nicht zurückholen können.

Wenn das gelingt, wenn Rot oder Schwarz wieder in die Nähe von 35 Prozent kommen, wird es mit Grün und Neos möglich, eine Alternative zum ewigen Rot-Schwarz zu finden: Rot-Grün-Neos oder Schwarz-Grün-Neos. Beides geht. (HANS RAUSCHER, DER STANDARD, 5.10.2013)