Einsteiger, Rückkehrer und Leider-nein-Kandidaten

1. Oktober 2013, 19:37
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Prominente Abgänge und Neuzugänge im Parlament

Im neuen Nationalrat wird es einige prominente Gesichter nicht mehr geben, andere, nicht nur aus der Politik bekannte Persönlichkeiten, werden dagegen neu als Volksvertreter angelobt: In der SPÖ werden gleich ein paar altgediente Abgeordnete nicht mehr im Parlament vertreten sein. Die Oberösterreicherin Sonja Ablinger etwa, die ein paar Mal aufmüpfig war, also gegen die Parteilinie gestimmt hat, fällt ebenso raus wie Christoph Matznetter, der im Kabinett Gusenbauer Finanzstaatssekretär war. Der Chef der Sozialistischen Jugend, Wolfgang Moitzi, wurde "Opfer" der steirischen Strafaktion gegen die dortige rot-schwarze "Reformpartnerschaft". Und mit dem Salzburger Johann Maier hat es einer der Fleißigsten, weil Autor von extrem viele parlamentarischen Anfragen, nicht mehr ins Hohe Haus geschafft. Auch der Schwechater Bürgermeister Hannes Fazekas, der für die SP Niederösterreich bei der Nationalratswahl 2008 noch Spitzenkandidat war, ist draußen.

In der Volkspartei heißt es: Banker raus, Bankerin rein. Michael Ikrath muss nach derzeitigem Stand wohl unfreiwillig Abschied nehmen, der Generalsekretär des Sparkassenverbands verfehlte sein Direktmandat. Dafür kommt Raiffeisen-Managerin Michaela Steinacker als Quereinsteigerin über Platz zwei der Bundesliste hinein. Wieder in den Nationalrat einziehen wird auch Behindertensprecher Franz-Joseph Huainigg, da die ÖVP auf der Bundesliste ein Mandat dazugewonnen hat. Eine Rückkehr nach Wien ins Parlament gibt es auch für den Bregenzer Bauern Norbert Sieber, den die Vorarlberger Volkspartei entsendet. Er war bereits von 2002 bis 2008 Abgeordneter. Ein junger Mandatar mit marokkanischen Wurzeln kommt neu aus Salzburg in die ÖVP-Reihen: der dortige JVP-Vorsitzende Asdin El Habbassi. Neulinge im Parlament sind auch ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch und die Wiener Wirtschaftskammerpräsidentin Brigitte Jank.

Retour auf bereits vertrautes politisches Terrain geht es für Barbara Rosenkranz. Nach einem Intermezzo in der niederösterreichischen Landespolitik kehrt die langjährige FPÖ-Politikerin wieder ins Hohe Haus zurück. Zuletzt hatte sie als niederösterreichische FP-Chefin nach der Landtagswahl nach internen Reibereien den Hut nehmen müssen. Ihr Tiroler Kollege Gerhard Hauser darf ebenfalls nach Wien. Dazu kommt der langjährige Vorarlberger Mandatar Reinhard Eugen Bösch. Einer der zahlreichen männlichen Zugänge ist Wendelin Mölzer, Sohn des EU-Mandatars Andreas Mölzer. Petra Steger dagegen, Tochter von Ex-Vizekanzler Norbert Steger, muss auf Mandatsverzichte vor ihr gereihter Parteifreunde hoffen, um Nationalratsabgeordnete im FPÖ-Klub zu werden.

Die Grünen haben in Oberösterreich ein Regionalwahlkreis-Mandat über die Briefwähler erobert, das an die Vorsitzende des Korruptionsuntersuchungsausschusses, Gabriela Moser, geht - das zweite übrigens neben einem in der Steiermark für Frauensprecherin Judith Schwentner. Die zwei zusätzlichen Briefwahlmandate auf der Bundesliste gehen an Behindertensprecherin Helene Jarmer und den erst 23-jährigen Kärntner Studenten Julian Schmid. Die grüne Studierendenfraktion ist auch durch Ex-ÖH-Chefin Sigrid Maurer (27) im grünen Klub repräsentiert. Mit Aygül Berivan Aslan zieht übrigens die erste kurdischstämmige Abgeordnete in den Nationalrat ein. Die 31-jährige Juristin aus Telfs kandidierte für die Tiroler Grünen. Ebenfalls aus Tirol reist Georg Willi an. Der profilierte Umweltpolitiker macht seit 1989 grüne Politik. Er begann im Innsbrucker Gemeinderat, war dann Klubobmann im Tiroler Landtag. Zittern muss jedoch der grüne Parteirebell Efgani Dönmez, der, abhängig vom Briefwahlstimmenergebnis, auf Oberösterreich-Mandat Nummer vier hofft.

Für das Team Stronach zieht aus Oberösterreich mit Leo Steinbichler ein nicht unumstrittener Politiker in den Nationalrat. Er war ÖVP-Bundesrat und Vertreter des Bauernbundes, fiel dort aber in Ungnade. Unter anderem forderte Steinbichler als Bundesrat eine Todesspritze für herrenlose Haustiere. Bevor er sich Frank Stronach anschloss, war der "Agrarrebell" bei der Liste Dinkhauser aktiv. Die Miss World von 1987, Ulla Weigerstorfer, wird für das Team Stronach Nationalratsabgeordnete, wenn Ex-ORF-Generalintendantin Monika Lindner ihr Mandat tatsächlich, wie nach ihrem Spontanrücktritt angekündigt, nicht annimmt.

Bei den Neos hat es der prominente Salzburger Hotelier und Haubenkoch Sepp Schellhorn wegen Wahlkartenverschiebungen knapp nicht geschafft. (nim/neu/mro/jub/spri, DER STANDARD, 2.10.2013)

  • Barbara Rosenkranz.
    foto: apa/harald schneider

    Barbara Rosenkranz.

  • Aygül Berivan Aslan. 
    foto: grüne

    Aygül Berivan Aslan. 

  • Ulla Weigerstorfer.
    foto: apa/pessenlehner

    Ulla Weigerstorfer.

  • Sepp Schellhorn.
    foto: öhv

    Sepp Schellhorn.

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