Willkür und Freiheit

Kommentar der anderen1. Oktober 2013, 18:25
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Herzliche Grüße von der NSA: Gestrandet in Brasilien, weil das "land of the free" es mit den bürgerlichen Freiheiten nicht mehr so ganz genau nimmt und unbescholtene Bürger ohne Angabe von Gründen nicht einreisen lässt

Am Montag, dem 30. September 2013, stand ich in Salvador da Bahia, Brasilien, um 8.36 vor dem Schalter von American Airlines, um einzuchecken: Flug AA 238 nach Miami. Dort wollte ich umsteigen und mit AA 1391 nach Denver, Colorado, weiterfliegen, um vom 4. bis 6. Oktober bei einer Konferenz der nordamerikanischen Germanisten aufzutreten und mitzudiskutieren. Kaum hatte die Mitarbeiterin der Fluggesellschaft meinen Namen eingegeben, hielt sie inne, stand auf und verschwand ohne Erklärung hinter einer Tür. Wenig später kehrte sie mit einer offensichtlich höherrangigen Person zurück, die mir in einem rasanten Portugiesisch und dann in fast ebenso schnellem Englisch mitteilte, wegen "Border Crossing Security" sei sie verpflichtet, die US-amerikanischen Behörden sofort nach meiner Ankunft am Flughafen zu verständigen. Sie fragte, ob sie meinen Pass mitnehmen dürfe, im Duktus jener Höflichkeit, die einem nur pro forma die Wahl lässt, und zog sich zurück.

Nach einigen Minuten des Wartens fragte ich die Mitarbeiterin am Check-in-Schalter, ob denn alle nicht-brasilianischen Staatsbürger sich einer solchen besonderen Kontrolle unterziehen müssten. Die Frau verneinte. "Ihr Fall ist speziell", sagte sie enigmatisch. Nach zwanzig Minuten, inzwischen war ich als einziger Passagier am Schalter übriggeblieben, fragte ich nach, wie oft solche Zusatzkontrollen durchgeführt werden müssten. "Nicht oft", sagte die Frau einsilbig. "Etwa einmal im Monat". Kurz darauf tauchte ein weiterer Mitarbeiter mit meinem Pass in der Hand auf und bat die Frau am Schalter, meine Daten zu erfassen. Sie fragte mich, ob ich ein gültiges ESTA vorweisen könne. Ich reichte ihr den Ausdruck, der meinen ESTA-Status ("Authorization approved") und die Zahlung der entsprechenden Gebühr bestätigte. Die Frau tippte die Antragsnummer ab, dann bemühte sie sich, meine Nationalität zu eruieren. Zum ersten Mal wurde mir bewusst, dass der deutsche Reisepass sich erst im Kleingedruckten auf der allerletzten Seite kosmopolitisch vorstellt: "Germany", "Allemagne". Offensichtlich gehen unsere Behörden von einem globalen Wiedererkennungswert von Deutschland aus.

Urteilsverkündung

Eine Dreiviertelstunde vor Abflug knisterte das Sprechgerät, das Urteil über meinen Fall wurde verkündet, die Frau teilte mir knapp und emotionslos mit, die Einreise in die USA sei mir untersagt. Ohne Angabe von Gründen. Ich solle mich an die Botschaft wenden und dort ein Visum beantragen. Wie auch die anderen Mitarbeiter von American Airlines war sie schlecht informiert, denn es gibt in Salvador da Bahia keine US-Botschaft und ein solcher Visumsantrag dauert Wochen. Insofern war diese Option für meine Reiseplanung irrelevant, der Verweis wirkte fast als Hohn.

Einer der wichtigsten und bedrohlichsten Aspekte des NSA-Skandals ist die geheimnistuerische Essenz des Systems. Transparenz ist offensichtlich der größte Feind jener, die vorgeblich die Freiheit verteidigen. Schon letztes Jahr hatte das US-Konsulat in München meinen Antrag auf Arbeitsvisum zum Zwecke einer Gastprofessur an der Washington University in St. Louis zuerst negativ beschieden und erst nach Protesten der Universität und einer erheblichen Verzögerung, die einen Teil des Semesters nutzlos vergehen ließ, das Visum erteilt. Auch damals ohne Angabe von Gründen, ohne Kommentar, ohne Erklärung. Wann immer ich anrief, wurde mir mitgeteilt, es werde geprüft, keiner wisse, wie lange es dauern werde. Und nein, es könne keine Auskunft darüber erteilt werden, wieso ich ins Visier der Behörden geraten sei. Gewiss, mein Fall ist keine große Ausnahme und auch keine einmalige Besonderheit - ich bin nur eine Nummer in den Rädern eines gewaltigen Staatsapparates, der unzählige Fälle zu bearbeiten hat. Aber gerade deswegen ist er aufschlussreich.

Überwachungsstrukturen

Seit Jahren beschäftige ich mich publizistisch mit internationalen und nationalen Überwachungsstrukturen, in Artikeln und Essays wie auch in einem zusammen mit Juli Zeh verfassten Buch zu diesem Thema ("Angriff auf die Freiheit"). Zuletzt war ich Mitinitiator eines offenen Briefes an Angela Merkel; erst am 18. September die mehr als 63.000 Unterschriften dieses Briefs, auf den wir übrigens keine Antwort erhielten, von einigen der beteiligten Schriftstellern in Berlin unter beachtlicher Medienresonanz der Bundesregierung überreicht. Ich war zu dieser Zeit in Rio de Janeiro, wo der kritische US-Journalist Glenn Greenwald arbeitet, weil er in den USA massive Schikanen, wenn nicht gar seine Verhaftung, zu befürchten hätte. Einer der ersten Anblicke in Brasilien war das bemerkenswerte Zeitschriftencover von Obama als Terminator ("OBAMACOP"). Die ersten Nachrichten, mit denen ich konfrontiert wurde, betrafen die Art und Weise, wie der NSA sich Zugang zu Netzwerken von Unternehmen verschafft habe, etwa dem brasilianischen Ölkonzern Petrobrás.

Es war erholsam, in Brasilien von der müden Rhetorik über Verteidigung der Menschenrechte und dem Schutz vor Terrorismus verschont zu werden und stattdessen in Medien wie auch in Gesprächen Tacheles zu hören: Wirtschaftsspionage, Machtinteressen und eine aus dem Ruder gelaufene paranoide Geheimpolizei. Erst vor einer Woche hat die brasilianische Staatspräsidenten Dilma Rousseff (als einzige) vor der UN-Vollversammlung deutliche, mahnende Worte gefunden.

Es ist mehr als ironisch, wenn einem Autor, der seine Stimme gegen die Gefahren der Überwachung und des Geheimstaates im Staat seit Jahren erhebt, die Einreise in das "land of the brave and free" verweigert wird. Gewiss, ein kleiner Einzelfall nur, aber er illustriert die Folgen einer desaströsen Entwicklung und entlarvt die naive Haltung vieler Bürger, die sich mit dem Mantra "Das betrifft mich doch nicht" beruhigen. Das mag ja noch zutreffen, aber die Einschläge kommen näher. Gegenwärtig erhalten sie nur stille Post von den Geheimdiensten, aber eines nicht so fernen Tages werden sie die Rechnung ihrer Arglosigkeit mit einem lauten Knall zugestellt bekommen. (Ilija Trojanow, DER STANDARD, 2.10.2013)

Ilija Trojanow (48) lebt als vielfach ausgezeichneter Schriftsteller in Wien, zuletzt erschien der Essay-Band "Unruhe bewahren".

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