"Have a nice day" und "Khoda hafez"

Analyse29. September 2013, 17:59
11 Postings

Das Telefonat zwischen Rohani und Obama war ein gut ausgehandelter Mittelweg

Wien / Teheran / New York - Halb zog er ihn, halb sank er hin: Die (leicht abgewandelte) Zeile aus Goethes Der Fischer passt gut auf den ersten Kontakt des iranischen Präsidenten Hassan Rohani mit Barack Obama. Einem physischen Zusammentreffen mit dem US-Präsidenten war Rohani noch ausgewichen: Das war denn doch angesichts dessen, was ihn an Reaktionen zu Hause erwarten würde, zu viel. Ein Telefonat kurz vor seinem Abflug aus New York, wo der Iraner der Medien-Event der Uno-Vollversammlung gewesen war, ging sich noch aus, zeitlich und politisch.

Es ist typisch, dass sowohl zu Rohanis Absage des Essens, bei dem auch Obama gewesen wäre, verschiedene Begründungen kursieren (weil dort Alkohol serviert worden sei beziehungsweise das Treffen nicht gut genug vorbereitet gewesen wäre) als auch über die Umstände des Zusammenkommens des Telefonats. Mehrere US-Offizielle sagten, dass die Iraner diese Art des Kontakts vorgeschlagen hatten. Das ist durchaus plausibel - wobei man das andererseits als Antwort auf die US-Avancen für ein Treffen sehen kann. Für seine Fans im Iran ist es jedenfalls ein Stück wiedererlangter Würde - und zu diesem Narrativ gehört, dass vor allem die Amerikaner den Kontakt wollten.

Jedenfalls war das Telefonat vorher ausverhandelt und nicht so spontan, wie erste Berichte das glauben machen wollten. Während Rohani ein "Have a nice day" ohne Probleme zustande bringen dürfte, war Obamas "Khoda hafez" am Ende des Gesprächs wohl studiert.

Ein Foto mit Obama hat Rohani vermieden, nicht aber die Entrüstung der Ideologen im Iran. Bei seiner Ankunft flogen Eier und Schuhe, aber der Jubel überwog. Trotzdem ist es für Rohani eine Hochrisikopolitik: Zwar hat er wohl eine Carte blanche vonseiten des religiösen Führers Ali Khamenei, aber er muss sowohl die Geschwindigkeit des Normalisierungsprozesses selbst bestimmen als auch mit den Kollateralschäden in der iranischen innenpolitischen Szene fertig werden. Nach Jahren der Ideologisierung der iranischen Außenpolitik kann selbst der stärkste Präsident nicht einfach einen Schalter umlegen und einen anderen Kurs verordnen.

Aber Rohani kann schon auch etwas vorweisen: Obama erwies ihm den Dienst, in seiner Rede vor der Uno-Vollversammlung zu betonen, dass die USA keinen Regimewechsel im Iran suchten. In Israel wird man darüber nicht erfreut sein (aber noch weniger, dass Obama in seiner Rede die Formulierung "Besetzung des Westjordanlandes" gebraucht hat).

Israel und andere Iran-Hardliner sehen die neue iranische Außenpolitik als raffiniertes Täuschungsmanöver, um die Sanktionen loszuwerden. Aber Rohani ist mit Gewissheit nicht naiv genug, zu glauben, was manche Stimmen aus dem Iran insinuieren: dass jetzt ganz einfach "der Westen dran" sei. Mitte Oktober wird man mehr wissen, wenn der neue iranische Vorschlag zu den Atomgesprächen auf dem Tisch liegt.

Rohani selbst ist ein Atomverhandlungsveteran, und sein Außenminister Mohammed Javad Zarif war jahrelang an "Track Two"-Gesprächen zwischen USA und dem Iran beteiligt, d. h. an Kontakten, die auf einer Ebene unter den jeweiligen Regierungen laufen, von diesen aber abgesegnet sind. In seiner New Yorker Wohnung wurde während seiner Zeit als Irans Botschafter bei der Uno 2002/2003 am Versuch eines "Grand Bargain" gearbeitet. Ob er gelungen wäre, wenn ihn die Bush-Regierung nicht abgedreht hätte, ist unsicher. Aber anders als Mohammed Khatami damals hat Rohani heute jemanden auf der anderen Seite, der sich die Sache genau anschauen wird. (Gudrun Harrer, DER STANDARD, 30.9.2013)

Share if you care.