Iran will Atomkonflikt "in Monaten, nicht in Jahren" klären

26. September 2013, 17:26
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Präsident Rohani erklärte sich zu konstruktiven Gesprächen bereit, den Auftakt macht ein Treffen mit UN-Sicherheitsratmitgliedern

Der Iran will die Verhandlungen über sein umstrittenes Atomprogramm so schnell wie möglich abschließen. "Es ist die Entscheidung meiner Regierung, dass Tempo notwendig ist, um dieses Problem zu lösen", sagte Irans neuer Präsident Hassan Rohani der "Washington Post". "Eine kurze Frist ist ein Vorteil für jeden. Drei Monate wären unsere Wahl, sechs Monate sind immer noch gut. Es ist aber eine Frage von Monaten, nicht Jahren."

Der Anfang soll schon am Donnerstag gemacht werden, wenn sich die Außenminister der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands mit ihrem iranischen Amtskollegen Mohammed Javad Zarif in New York treffen. Auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton ist dabei. Allerdings werden von dem ersten Treffen noch keine konkreten Ergebnisse erwartet. Ashton und Zarif wollen sich im nächsten Monat noch einmal begleitet von Experten in Genf treffen.

Bei seinem ersten UN-Auftritt hatte sich Rohani zu konstruktiven Gesprächen über das umstrittene Nuklearprogramm bereiterklärt. Konkrete Angebote machte er vor der UN-Vollversammlung aber nicht.

"Absolut keine Gefahr für die Welt"

In seiner halbstündigen Rede am Dienstagabend wies Rohani alle Vorwürfe zurück, der Iran baue insgeheim an einer eigenen Atombombe. Das umstrittene Nuklearprogramm diene allein zivilen Zwecken. "Der Iran stellt absolut keine Gefahr für die Welt oder die Region dar." Für Atomwaffen gebe es in der iranischen Verteidigungsdoktrin keinen Platz. Außerdem widersprächen sie ethnischen und religiösen Überzeugungen. Zugleich warb er für eine Lockerung der Sanktionen, die der Westen verhängt hat.

Mit seinem Auftritt setzte Rohani einen Kontrapunkt zu seinem Vorgänger Mahmoud Ahmadinejad. Der bisherige Präsident hatte vor der UN-Vollversammlung mit Hetztiraden gegen Israel und die USA mehrfach für einen Eklat gesorgt. Rohani, der wegen seines gemäßigteren Kurses zu Hause unter strenger Beobachtung steht, warnte aber ebenfalls vor "kriegstreiberischen Interessensgruppen" in den Vereinigten Staaten. Beide Länder unterhalten seit mehr als 30 Jahren keine diplomatischen Beziehungen mehr.

International löste Rohanis Rede vorsichtigen Optimismus aus. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle, der sich mit dem neuen Präsidenten auch persönlich traf, sagte: "Der Iran könnte es ernst meinen." Weiterhin sei aber große Vorsicht angebracht.

Netanyahu will Rohani nicht glauben

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sprach hingegen von einer "zynischen und heuchlerischen Rede - wie erwartet". "Rohanis Rede enthielt keinen einzigen echten Vorschlag, das Atomprogramm zu stoppen. Und es gab auch keine Zusage, Resolutionen des Sicherheitsrates zu befolgen." Rohani habe von Menschenrechten gesprochen, während der Iran an der Abschlachtung von Zivilisten in Syrien beteiligt sei. Er habe Terrorismus verurteilt, während der Iran sich selber in Dutzenden von Ländern des Terrorismus bediene.

"Atomwaffenfreie Zone"

Rohani hat den Beitritt Israels zum Atomwaffensperrvertrag gefordert. "Keine Nation sollte Atomwaffen besitzen", sagte Rohani am Donnerstag bei einem Treffen der UN-Vollversammlung zur nuklearen Abrüstung in New York. Israel gilt als einzige Atommacht im Nahen Osten, obwohl es den Besitz von Atomwaffen bisher offiziell nicht bestätigt hat.

"Die seit fast vier Jahrzehnten andauernden internationalen Bemühungen, eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten zu schaffen, sind bedauerlicherweise gescheitert", sagte Rohani, der sich bei dem Treffen in seiner Rolle als Vorsitzender der blockfreien Staaten äußerte. "Israel, das einzige Nichtmitglied des Atomwaffensperrvertrages in dieser Region, sollte ohne weitere Verzögerung beitreten." (APA, 26.9.2013)

  • Präsident Rohani scheint Irans Probleme im Atomstreit so schnell wie möglich aus dem Weg räumen zu wollen.
    foto: reuters/stubblebine

    Präsident Rohani scheint Irans Probleme im Atomstreit so schnell wie möglich aus dem Weg räumen zu wollen.

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