"Lex Perkovic": Angeblich Einigung zwischen Barroso und Milanovic

  • EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso soll mit Kroatiens Premier Zoran Milanovic eine Einigung erzielt haben.
    vergrößern 500x346
    foto: reuters/kessler

    EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso soll mit Kroatiens Premier Zoran Milanovic eine Einigung erzielt haben.

Geändertes Gesetz zum europäischen Haftbefehl soll bereits am 1. Jänner in Kraft treten - EU leitete am Mittwoch Strafverfahren ein

Zagreb/Brüssel - Kroatien kann die von der EU-Kommission angedrohten Sanktionen wegen es Gesetzes zum europäischen Haftbefehl möglicherweise schon bald abwenden. Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und Kroatiens Premier Zoran Milanovic sollen in einem Telefongespräch am Mittwochabend eine Lösung vereinbart haben. Das geänderte Gesetz, das Medien "Lex Perkovic" getauft hatten, soll am 1. Jänner in Kraft treten, und nicht, wie von Kroatien geplant, am 15. Juli 2014, berichtete das kroatische Internetportal Index in Berufung auf Regierungskreise. Weder die EU-Kommission, noch kroatische Stellen bestätigten das auf APA-Anfrage.

"Wir können bestätigen, dass das Telefonat geführt wurde und dass man sich darauf geeinigt hat, alle Lösungsvorschläge zu untersuchen", sagte eine Sprecherin der Kommission. EU-Justizkommissarin Viviane Reding und der kroatische Justizminister Orsat Miljenic würden ihre Anstrengungen, eine Lösung zu finden, ebenfalls fortsetzen, so die Sprecherin. Kroatien will das Gesetz in der Regierungssitzung am 26. September ändern. Ursprünglich hätte das bereits am Donnerstag passieren sollen. Brüssel hatte am Mittwoch ein Strafverfahren gegen Kroatien wegen Verletzung des EU-Beitrittsvertrags eingeleitet. (APA, 19.9.2013)

Share if you care
10 Postings

wäre ein riesen ding,-) europa meister in basketball nur mir tuts sehr sehr leid um die bosniakische mannschaft das sie so früh die rückfahrt haben antreten müßen-) hihi

Tolle Einigung: Es wird bestätigt, dass ein Telefonat geführt wurde und dass LösungsVORSCHLÄGE (sic !) untersucht werden.
Unglaublich !

Barroso ? kenn ich nicht!

handball,fußball,basketball ist eine macht besser gesagt eine weltmacht. herr barroso bitte mehr respekt,-)

Zitat: "Das geänderte Gesetz, das Medien "Lex Perkovic" getauft hatten, soll am 1. Jänner in Kraft treten, und nicht, wie von Kroatien geplant, am 15. Juli 2014"

Hauptsache mal alles durcheinander gemischt und verwechselt. Glueckwunsch.

red@
'wegen es Gesetzes'

Milanovic schickte den Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten am Mittwoch einen Brief, in dem er seine Sicht der Dinge darlegte

Wieso wird nicht über die Sichtweise des Herrn berichtet ??

Eventuell hat er gute Gründe (kann ich mir zwar nicht vorstellen).

Also ich würde sie gerne erfahren

Verschiebt die 80 Mille an Serbien, dann tut's richtig weh :)

weh?

....ja, für die ö steuerzahler...

der ist gut.

Ahlstrom erhöht diese 80 Millionen auf 100 Millionen und schnappt sie sich.
http://en.wikipedia.org/wiki/Ahlstrom

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.