Berlusconi könnte in Estland für EU-Parlament kandidieren

Befreundeter Geschäftsmann Preatoni könnte Wahlliste aufbauen

Italiens rechtskräftig verurteiltem Ex-Premier Silvio Berlusconi droht der Ausschluss aus dem Parlament in Rom, doch seine Anhänger suchen nach Wegen, um ihm seine Immunität zu retten. Der 76-jährige TV-König überlegt jetzt, mit einer Kandidatur in Estland ins EU-Parlament zu gelangen. Damit könnte er die parlamentarische Immunität erhalten und sich den einjährigen Hausarrest ersparen, der ihm als Folge seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs bevorsteht, wie die römische Tageszeitung "Il Messaggero" am Donnerstag berichtete.

Die Kandidatur in Estland könnte mithilfe des mit Berlusconi befreundeten Geschäftsmannes Ernesto Preatoni erfolgen. Preatoni unterhält in Estland eine Zentrale für sein Immobilien-Imperium Domina und ist in der Touristikbranche aktiv. Laut Berlusconis Vertrauten wäre es für Preatoni "ein Kinderspiel" eine Wahlliste aufzubauen und die Kandidatur des Medienunternehmers für das EU-Parlament einzureichen.

Mitte Oktober Entscheid über Verbleib im Parlament

Eine Kandidatur in einem baltischen Land wäre für einen Italiener nicht präzedenzlos. Der italienische Starjournalist Giulietto Chiesa hatte 2009 in Lettland für die EU-Parlamentswahlen im Rahmen der Liste "Für die Menschenrechte in einem vereinten Lettland" kandidiert. Dabei handelt es sich um eine Wahlliste der russischen Minderheit in Lettland. Chiesa verfehlte den Sprung ins Parlament, da die Wahlliste nur eine einzige Deputierte nach Straßburg entsendete. Die EU erlaubt es ihren Bürgern auch in anderen Staaten für das EU-Parlament anzutreten.

Der Immunitätsausschuss der Parlamentskammer lehnte am Mittwochabend einen Antrag ab, Berlusconi trotz einer Verurteilung wegen Steuerbetrugs seinen Senatssitz zu belassen. Eine endgültige Entscheidung über Berlusconis Parlamentsausschluss steht noch aus: Vor Monatsende folgt eine weitere Ausschussabstimmung, bevor im Plenum des Senats voraussichtlich Mitte Oktober ein endgültiger Beschluss fällt.

Berlusconi war am 1. August rechtskräftig wegen Steuerbetrugs bei seinem Medienkonzern Mediaset verurteilt worden. Seine Anhänger argumentieren, dass das sogenannte Severino-Gesetz von 2012, wonach jeder zu mehr als zwei Jahren Haft verurteilte Politiker sein Mandat verliert, nicht auf frühere Delikte anwendbar sei. (APA, 19.9.2013)

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Der homophobe Putin verteidigte seinen Bunga-Bunga-Freund: "Wäre er schwul, stünde er nicht vor Gericht!"

Das wird er sich jetzt schnell wieder überlegen, wenn sein Kumpan tatsächlich für Estland (ehemals Sowjetrepublik!) ins Europäische Parlament einziehen sollte ....

sesselkleber und/oder machterhalt

um jeden preis

hier ist das wunderbar zu sehen, was in italien aber auch generell die politiker von
dem allgemein recht halten, für sie ist es nicht gemacht, sie stehen über dem
gesetz und der öffentlichen meinung.

wobei diese gruppe von italienern wieder mal machtgelüste vom feinsten an den tag legt.

erinnert irgendwie an vergangene tage

Die Europawahlen sind doch erst im Frühsommer 2014. Wie kann ihm das den Hausarrest ersparen? Dieser müsste doch recht bald umgesetzt werden.

Außerdem kann man die Immunität von Abgeordneten auch mit Mehrheitsbeschluss aufheben.

Geh bitte,

was seid's ihr denn hier alle wieder so negativ. Der arme Mann ist doch gar nicht um seiner selbst willen in der Politik, sondern ausschließlich zum Wohle seiner geliebten Heimat Estland. Äh, Moment...

Wenn das in der EU möglich sein sollte...

dann weiß auch der Letzte was von dieser Staatengemeinschaft zu halten ist.

ja wie, und die Esten würden ihn wählen? Glaub ich nicht

Warum nicht? Schließlich wählen sehr viele Bayern, viele Deutsche insgesamt und auch Österreicher die Freunde Silvios, die ihn gerne bei sich aufgenommen haben und speziell in Deutschland mit Stimmenanteile, wovon Silvio nur träumen kann...

Wenn er soviel Kreativität auch für die Verbesserung des Landes aufbringen hätte können warads a Hit gwesn..

Was treibt so einen Menschen an??

Der Typ ist 76, hat und verursacht nur Ärger und scheint noch nicht genug zu haben?! Wem beweist der etwas?

Noch interessanter

ist die Frage, was seine Wähler antreibt!

das gleiche wie bei uns - seine medien....

die übliche, psychopathologische veranlagung von "machtmenschen" treibt ihn an, und 95% derer die unser system nach oben schwemmt sind exakt gleich veranlagt - nur manche könnens besser verbergen....

insofern find ich berlusconi geradezu sympatisch - er macht keinen hehl um seine perversionen, geistesdefekte und gottkomplexe, und ist damit eine absolute ausnahme an ehrlichkeit und berechenbarkeit in unserem politkasperltheater - jene die es schaffen den normalo zu miemen, wärend sich die leichen in ihrem keller stapeln machen mir mehr sorgen...

Was ist das für eine Geste im Bild?

Wenn er damit andeuten will, wie tief er Italien in die Scheisse geritten hat, dann ist das min. 25cm zu tief.

Vielleicht zeigt er nur, wie hoch ihm das Wasser schon steht.

Dafür hält er die Hand wieder zu tief. Naja...

kann man diesen kasperl dann bitte bald mal unter kuratel stellen?

So blöd wie die Italiener werden die Esten nicht sein.

Vielleicht nicht die Esten, aber Deutsche und Österreicher schon, denn sie wählen ja gerne Silvios Freunde, die dafür gesorgt haben, dass die von ihm gegründete Partei in ihrer Mitte aufgenommen wurde, was viel über deren Moralvorstellung aussagt.

Höhöhö, wenn's auch nur den Hauch einer immunisierenden Wirkung hätte, würde er sicher auch fürs Disneyland kandidieren... ;-))

Wo ist die Mafia, wenn man sie mal braucht?

Oh, nicht auf der Seite von Demokratie und Rechtsstaat. Wer hätte das gedacht?

Realsatire

Also an Kreativität auf der Suche nach Auswegen fehlt es nicht...

Vatikan

Ja warum nicht .. er sollte am besten gleich Papst werden!

Nicht Teil der EU

Liefert aber nicht an Italien aus ;)

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