Koalitionen: Ein Strauß voller Möglichkeiten

Ansichtssache16. September 2013, 15:55
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"Sag wie hältst du's mit der Koalition?" Die Gretchenfrage der Politik stellt sich auch vor den Bundestagwahlen in Deutschland am kommenden Sonntag. Aber weil Politikeraussagen am Tag nach der Wahl von den Aussagen vor der Wahl um 180 Grad abweichen können, gibt es auch mehr als die im Wahlkampf von den Parteien propagierten Koalitionsvarianten. Im Folgenden ein kleiner Überblick zu Farbkonstellationen gemischt mit einer Prise Spekulationen.

foto: dpa/boris roessler

Schwarz-Gelb ist die Farbe der aktuellen Koalitionsregierung zwischen CDU und der FDP. Wenn es nach den Aussagen von Kanzlerin und CDU-Spitzenkandidatin Angela Merkel geht, bleibt das auch in den kommenden vier Jahren so. Vorrausgesetzt natürlich, die CDU geht als stärkste Partei aus den Wahlen hervor und bekommt deshalb den Auftrag zur Regierungsbildung. Das scheint nach dem aktuellen Umfragestand eine sichere Bank. Merkels Union bekommt demnach zwischen 38 und 40 Prozent der Stimmen. Einen Strich durch die Rechnung könnte Merkel allerdings das Abschneiden des kleinen Regierungspartners, der FDP, machen. Die Liberalen stehen derzeit bei vier bis sechs Prozent.

Bei den Landtagswahlen in Bayern scheiterten die Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde und sind damit nicht mehr im Landtag vertreten. Das schlechte Wahlergebnis in Bayern könnte einen Mobilisierungsschub für die FDP im Bund auslösen. Darauf hoffen zumindest die FDPler. Dies wiederum könnte der Union schaden. Üblicherweise fischen die Liberalen nämlich am ehesten im Stimmteich der Union.

Sollte der Stimmenzuwachs der FDP ein frommer Wunsch bleiben und die FDP gemeinsam mit der CDU im Bund keine Mehrheit zusammen bekommen, treten andere Koalitionsmöglichkeiten auf den Plan. Eine davon ist die große Koalition zwischen CDU und SPD.

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Schwarz-Rot als Regierungskombination schließen im Moment alle Beteiligten aus. Der SPD-Spitzenkandidat Peer Steinbrück hat dieser Variante mehrfach öffentlich eine Absage erteilt. Oberstes Wahlziel der SPD bleibt die Übernahme der Regierungsverantwortung gemeinsam mit den Grünen. Mit dieser Wahlkampfstrategie ermöglichen die Sozialdemokraten eine Abgrenzung zur aktuellen konservativ-liberalen Koalitionsregierung. Auch Merkel versichert immer wieder, sie möchte mit der FDP auch in den kommenden vier Jahren regieren. Derzeit sehen die Umfragen eher die konservativ-liberalen Parteien als Wahlsieger. SPD und Grüne gemeinsam landen bei maximal 38 Prozent der Stimmen.

Ob die Verweigerungshaltung der SPD gegenüber der CDU aber auch nach der Wahl aufrecht bleiben wird, ist fraglich. Umfragen zufolge ist Schwarz-Rot die beliebteste Regierungskoalition unter den Wählern. Die SPD verschließt sich auch einer Variante, die den Weg der Partei in Regierungsverantwortung beschleunigen könnte: einer Koalition mit Grünen und der Linkspartei. Es gibt aber erste Stimmen, die dieser Koalitionsvarianten nicht mehr zu hundert Prozent ausschließen.

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foto: michael simoner

Rot-Rot-Grün traut sich derzeit kaum jemand als Koalitionsalternative laut auszusprechen. Zumindest niemand aus der ersten Reihe der SPD-Politiker. Aber die zweite Reihe beginnt Testballons abzusetzen. Zuletzt äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh gegenüber dem Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) zu Rot-Rot-Grün. "Ich würde gar nichts ausschließen", sagte er zum Thema Koalition mit der Linken. Priorität hätten zwar die Grünen als Koalitionspartner, aber wenn es dafür nicht reiche, müsse man sich neu sortieren.

Die Linke hat sich wiederholt als möglicher Mehrheitsbeschaffer in Stellung gebracht. Die Position der SPD bleibt aber, die Linke sei nicht regierungsfähig. Das hat SPD-Generalsekretätin Andrea Nahles in der ARD-Diskussionsrunde nach der Landtagswahl in Bayern am Sonntag erneut wiederholt. Trotz der offiziellen Ablehnung wird in Berlin bereits darüber spekuliert, dass die SPD den Wahlsieg am kommenden Sonntag schon in den Wind geschrieben habe. Die Sozialdemokraten unter Parteichef Sigmar Gabriel würden sich in eine große Koalition mit der CDU begeben, diese allerdings nach zwei Jahren platzen lassen, um eine Regierungsumbildung unter Einbindung der Grünen und der Linke zu ermöglichen. Neuwahlen soll es aber keine geben. Das Monatsmagazin Cicero hat dieser Variante die Titelgeschichte "Operation Rot-Rot-Grün" in der Septemberausgabe gewidmet. (mka, derStandard.at, 16.9.2013)

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