Wirbel um Abbau von israelischen Kleinsiedlungen

3. August 2003, 15:51
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Friedensplan sieht Evakuierung vor doch Friedensbewegung spricht von "Scheindemontierungen" von Wohncontainern

Tel Aviv - Die israelische Armee will bereits an diesem Wochenende mit der Evakuierung von weiteren ungenehmigten jüdischen Kleinsiedlungen im Westjordanland beginnen.

Das bestätigte ein Sprecher am Samstag. Mit den Vorbereitungen solle bereits am Abend begonnen werden. Einige der so genannten Vorposten sind bewohnt. Andere haben bereits im Vorlauf zu der geplanten Räumung die Gerichte angerufen, berichtete die Tageszeitung "Haaretz".

"Scheindemontierungen"

Israel ist im Rahmen der ersten Stufe des internationalen Nahost-Friedensplans zum Abbau der seit März 2001 gebauten Kleinsiedlungen verpflichtet. Nach offiziellen Angaben wurden bisher etwa 14 davon abgebaut. Dies wird jedoch von der israelischen Organisation "Frieden Jetzt" energisch bestritten. Nach ihren Informationen wurden zwar einige der Kleinsiedlungen, die oft nur aus einem Wohncontainer bestanden, demontiert, andere aber sofort wieder aufgebaut. Insgesamt seien acht Kleinsiedlungen abgebaut und dafür acht neue von Siedlern errichtet worden.

Über 100 umstrittene Kleinsiedlungen errichtet

Ein Sprecher von "Frieden Jetzt" (Shalom Ahshaw) warf der israelischen Regierung vor, "den Nahost-Friedensplan mit ihrer Politik zu verhöhnen". "Seit mit der Umsetzung des so genannten Nahost-Fahrplans begonnen wurde, haben die Siedler die übrigen Vorposten intensiv ausgebaut und ihre Infrastruktur verbessert. Und das mit Hilfe der Armee", sagte der Sprecher der dpa. Insgesamt haben Siedler im Westjordanland in den vergangenen Jahren über 100 der umstrittenen Kleinsiedlungen errichtet. Die Zahl der Siedler ist im vergangenen Jahr um mehr als fünf Prozent auf über 215.000 gestiegen.

Nach internationalem Recht (Vierte Genfer Konvention) ist der Transfer der Bevölkerung der Besatzungsmacht in besetztes Gebiet illegal. (APA)

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    Israelische Containersiedlung bei der Stadt Al-Khader in West Bank auf palästinensischen Landstrich

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