Der Tanz auf dem blauen Vulkan

11. August 2003, 11:09
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Der bizarre Selbstvernichtungstrip einer Kleinpartei macht die Koalition zur Zitterpartie - Ein Kommentar von Eva Linsinger

Muss denn, seufzte Andreas Khol neulich und verdrehte die Augen gen Himmel, muss denn jedes Interview mit einer Frage nach Jörg Haider beginnen? Unausgesprochener Nachsatz des Nationalratspräsidenten: Warum können nicht alle wie Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sein und das einfachste aller einfachen Parteimitglieder und die Schmierenkomödie in der FPÖ einfach totschweigen?

Auch wenn sich die Kanzlerpartei den Koalitionspartner noch so gern schön- schweigt - das ist schlicht Realitätsverdrängung, solange im blauen Trümmerhaufen Grotesken zum Alltag gehören. Etwa die, dass der amtierende Parteichef Herbert Haupt das für alle normalen Parteien Selbstverständlichste der Welt ankündigt, nämlich dass er beim nächsten Parteitag vielleicht wieder kandidiert - und sich darauf von Jörg Haider abschasseln lassen muss wie ein unfolgsames Kind. Weil Haupt zwar vielleicht der Chef sein mag, aber nur von Haiders Gnaden, und nur so lange, bis Haider verfügt, dass Haupt gefälligst zu weichen hat, Punktum.

Das könnte man jetzt als verzweifelten Versuch eines alternden Playboys (Copyright Andreas Khol aus rot-schwarzen Zeiten) abtun, noch einmal das Scheinwerferlicht zu genießen und seine Popfans zum Schreien nach Zugabe zu bringen. Das könnte man als bizarren Selbstvernichtungstrip einer Kleinpartei belächeln. Das könnte man als Königsmorddrama mit Spannung verfolgen und Wetten abschließen, wie lange der bullige Kämpfer Haupt seinen Sessel trotz der permanenten Sägeversuche Haiders retten kann. Das könnte man als unendliche Wiederauflage der Pradler Ritterspiele, wo auf einer Provinzbühne immer wieder zur Hinrichtung geschritten wird, getrost gelangweilt und angewidert vernachlässigen. Könnte man - wenn die FPÖ in der Opposition wäre.

Sie ist aber Teil der Regierung. Und damit lassen die permanenten blauen Machtkämpfe nicht nur die FPÖ wackeln, sondern auch die Koalition - schon allein deshalb, weil Personal- und Sachfragen in der FPÖ mittlerweile nicht mehr voneinander zu trennen sind. Beispiel Steuerreform: Die Bruchlinien gehen quer durch die FPÖ, manche sind vehement für eine vorgezogene Entlastung, manche eher dagegen. Alle aber argumentieren, als Folge der Knittelfelder Steuerreformdiskussion und deren Konsequenzen, strikt anhand der FPÖ-Lagergrenzen. Wer für eine rasche Steuerreform ist, ist für Haider - wer dagegen ist, ist für Haupt. Ende der Logik in Blau.

Mit solchen Lagerkämpfen lassen sich zwar Machtspiele veranstalten, regieren aber lässt sich so nur schwer. Schon gar nicht, wenn die kommenden Landtagswahlen in Oberösterreich und Tirol wie ein Damoklesschwert über der FPÖ hängen. Denn bei blauen Niederlagen werden sich genug selbstzerstörerische Kräfte finden, das Muster ist erprobt. Das Blaue vom Himmel versprechen kann man nur in der Opposition.

Die Last der Regierungsverantwortung ist für erfolgsverwöhnte Haider-Fans schwer zu tragen - nur der Ruf nach dem vermeintlichen Heilsbringer Haider ist leicht. Und für Haider angenehm, damit kann er sich vor der programmierten Niederlage bei der Kärntner Wahl drücken.

Kein Wunder, dass die ÖVP- Spitze Fragen nach Haider derzeit lieber nicht beantwortet. Hat sich doch die Schüssel-Partei mit ihrer neuerlichen Koalitionsentscheidung für die FPÖ auf Gedeih und Verderb den Stimmungsschwankungen und Kapriolen Haiders ausgeliefert. Die Pensionsreform wurde nur mit knapper Not über die Bühne gebracht, mit der Steuerreformdebatte gerät das schwarz-blaue Kartenhaus wieder gehörig ins Wanken.

Schüssel wankt mit: Denn der Erfolg der Flucht in Neuwahlen ist kaum wiederholbar, Träume vom fliegenden Koalitionswechsel eignen sich zwar für schwarze Hirngespinste, nicht aber für die Realität. Manche ÖVP-Landeshauptleute warten nur darauf, dass Haider das Kartenhaus erneut zum Einstürzen bringt. Und mit Schwarz-Blau II auch Schüssel scheitert.(DER STANDARD, Printausgabe, 2./3.8.2003)

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