Cobra-Einsatz in Schubhaft endet auf Intensivstation

12. September 2013, 19:30
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Ein Cobra-Einsatz mit Verletzungsfolgen in der Familienschubhaft beschäftigt die Staatsanwaltschaft. Die Elitetruppe sei grundlos gerufen worden, sagt der Betroffene. Polizeikreise widersprechen

Wien - "Als meine Frau die Tür öffnete, flog ihr diese entgegen. Zwei Cobra-Beamte sprangen herein, packten sie an den Oberarmen und rissen sie auf den Gang. Ich hatte mich, Gesicht nach unten, Hände nach hinten, aufs Bett gelegt, um zu zeigen, dass ich mich nicht widersetzen wollte, doch fünf Beamte stürzten sich auf mich. Sie legten mir spitze, enge Handschellen an. Einer schlug mir mit seinem verstärkten Handschuh 25- bis 30-mal auf die linke Wange. Ich hatte Blut in Nase und Mund, war wehrlos."

So schildert Mohammad Reza K. (44, Name der Redaktion bekannt), christlicher Flüchtling aus dem Iran, die Vorkommnisse am 29. Juli in der Wiener Familienschubhaft Zinnergasse. Danach musste er für drei Tage ins Wilhelminenspital, auf die Intensivstation: medikamentös sediert, mit Nasenbeinbruch, Schädelprellung, Abschürfungen. Infolge eines, wie er sagt, grundlosen und gewaltbetonten Einsatzes der österreichischen Elite-Sonderpolizeieinheit.

Keine Erwähnung im fremdenpolizeilichen Akt

Die Cobra, so der ehemalige iranische Import-Export-Kaufmann, sei wie bei einer Geiselbefreiung vorgegangen, obwohl er seine Frau gar nicht festgehalten und die Tür nicht versperrt gehabt habe. Tatsächlich kommt in den Spitalsunterlagen eine, wörtlich, "Polizeiaktion (Patient sei Geiselnehmer gewesen)" als Erklärung für K.s Verletzungen vor. In dem dem STANDARD ebenfalls vorliegenden fremdenpolizeilichen Akt hingegen wird der Cobra-Einsatz mit keinem Wort erwähnt.

Entflammt war der Konflikt, als der im Jänner 2013 nach Österreich geflohenen iranischen Familie von einem Fremdenpolizisten in der Zinnergasse am 29. Juli mitgeteilt wurde, dass sie am kommenden Morgen nach Rom geflogen werden solle: eine EU-interne Rückschiebung, weil Italien das Asylverfahren führen soll.

Dabei war schon seit mehreren Wochen für den ersten August in Linz ein Schilddrüsen-Operationstermin für K.s Ehefrau Shabnam J. (47), eine Ex-Soziologieprofessorin an der Uni Teheran, angesetzt. "Die Polizei wusste das. Daher habe ich den Beamten um ein bisschen Zeit gebeten", sagt K.

Weitere Eskalation

Doch der Beamte lehnte ab. Stattdessen verlangte er, K. solle in die geschlossene Schubhaft übersiedeln; davor hatte die vierköpfige Familie das Haus tagsüber verlassen dürfen. Was daraufhin geschah, schildern polizeinahe Quellen anders als der Mann aus dem Iran: Die Cobra sei alarmiert worden, weil sich K. mit einem Messer samt Frau im Zimmer verschanzt habe, heißt es aus Kreisen der Sicherheitsbehörden. Als das Zimmer gestürmt wurde, habe sich K. stehend zur Wehr gesetzt. Man habe ihn niederringen müssen. Es gebe Hinweise auf Widerstandshandlungen, heißt es aus dem Innenministerium.

Er habe zum Handy gegriffen, um den Leiter einer protestantischen Freikirche anzurufen, erzählt wiederum K.. Doch auch dessen Vermittlungsversuch sei gescheitert. Da habe er sich aus Verzweiflung Schlaftabletten in den Mund geschüttet (und später wieder ausgespien).

"Voller Verachtung angespuckt"

In der Folge habe der Beamte das Zimmer verlassen, um kurz nochmals zurückzukehren und ihn "voller Verachtung anzuspucken". Eine halbe Stunde später habe er durchs Fenster einen maskierten Polizisten gesehen, der mit einem Gewehr auf ihn anlegte: einen von 30 angerückten Cobras.

Nach K.s Spitaltransport wusste die Ehefrau 24 Stunden nicht, wo sich ihr Mann befand - inzwischen lebt die Familie wieder zusammen. Das Vorgehen der Polizei wird nach Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft Wien untersucht. Auch gegen K. wird ermittelt, wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und Nötigung. (Irene Brickner, DER STANDARD, 13.9.2013)

  • Nach dem Cobra-Einsatz: Der iranische Flüchtling Mohammad Reza K. mit Nasenbeinbruch, Schädelprellung und Abschürfungen im Wilhelminenspital. 
    foto: privat

    Nach dem Cobra-Einsatz: Der iranische Flüchtling Mohammad Reza K. mit Nasenbeinbruch, Schädelprellung und Abschürfungen im Wilhelminenspital. 

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