Barroso für starke Reaktion auf Einsatz von Giftgas in Syrien

11. September 2013, 10:20
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Kommissionspräsident: Wichtig, den syrischen Flüchtlingen und Bürgern zu helfen

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Situation in Syrien in seiner "Rede zur Lage der Union" am Mittwoch in Straßburg als "untragbar" bezeichnet. Barroso sagte, das Weltgewissen werde durch diese Vorgänge immer mehr belastet. Es sei wichtig, den syrischen Flüchtlingen und Bürgern zu helfen, aber nur eine politische Lösung sei geeignet, zu einem dauerhaften Frieden zu führen.

Barroso ging nicht ausdrücklich auf die jüngste Entwicklung bezüglich der US-Kriegsdrohung gegen Syrien ein. "Wir haben Dinge sehen müssen, von denen wir glaubten, dass sie längst Geschichte sind." Der Einsatz von Chemiewaffen sei ein unmenschlicher Akt. "Da muss stark darauf reagiert werden", wobei der Kommissionspräsident sich an die internationale Gemeinschaft wandte,"mit dem Kernstück UNO". Das syrische Regime müsse nun zeigen, dass es bereit sei, die Auflagen bezüglich C-Waffen unverzüglich zu erfüllen.

Barroso betonte zur Geschichte der EU, Europa brauche sich nicht zu schämen, sondern könne stolz sein. "Wir müssen in die Zukunft blicken mit der Weisheit, die wir aus der Vergangenheit schöpfen." Europa habe jedenfalls die Spaltungen und Kriege überwunden. Der europäische Kontinent habe noch nie so lange Friedenszeiten erlebt. Es sei die Pflicht der EU, dies zu erhalten und zu stärken.

Wirtschaftliche Krise noch nicht vorbei

Barroso sieht außerdem das "wirtschaftliche Unwetter" in der Europäischen Union auch fünf Jahre nach Ausbruch der Krise als noch nicht vorbei an. Er zeigte sich aber trotzdem optimistisch. Die Lage in den Krisenländern Griechenland, Spanien, Portugal und Irland habe sich verbessert. Neuerlich drängte er auf die Bankenunion. In diesem Zusammenhang hatte zu Beginn der Sitzung EU-Parlamentspräsident Martin Schulz eine "gute Lösung" für Donnerstagvormittag bei der Bankenaufsicht mit der EZB angekündigt. (APA, 11.9.2013)

 Videoaufzeichnung der Rede zur Lage der Union. Quelle: Euronews

  • Manuel Barroso vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.
    foto: epa/patrick seeger

    Manuel Barroso vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.

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