Wien - In der Debatte um den Jugendstrafvollzug hat nun Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) Justizsprecher Albert Steinhauser (Grüne) dessen parlamentarische Anfrage beantwortet. Demnach befanden sich 58 Jugendliche mit Stichtag 30. Juni 2013 in den Justizanstalten Josefstadt, Gerasdorf am Steinfeld und Schwarzau in Haft. Vier davon waren weiblich. Dazu kamen 111 inhaftierte junge Erwachsene, darunter sieben Frauen. Die Debatte um den Strafvollzug wurde nach dem Bekanntwerden der Vergewaltigung eines 14-jährigen U-Häftlings in der Justizanstalt Josefstadt losgetreten.

Karl betonte in ihrer Anfragebeantwortung, dass in der Justizanstalt ein durchgehender Einschluss von Jugendlichen und jungen Erwachsenen "in der Zeit von Freitag 15:00 bis Montag 8:00 Uhr (...) grundsätzlich nicht" vorkomme. Jugendliche würden im Grauen Haus von Montag bis Freitag jeweils von 18.00 bis 7.00 Uhr, junge Erwachsene von 15.00 bis 7.00 Uhr eingeschlossen. In Gerasdorf werden die Häftlinge von 18.00 bis 7.00 Uhr eingeschlossen.

Körperliche Übergriffe

Laut Karl gab es in der Justizanstalt Josefstadt 54 Anzeigen wegen körperlicher Übergriffe auf Jugendliche seit 2010. Allein heuer waren es bis 26. Juli acht. Dazu kamen 27 Anzeigen wegen Übergriffen auf junge Erwachsene. In der JA Gerasdorf gab es seit 2010 insgesamt 68 Verdachtsfälle, die aber nicht hinsichtlich des Alters des Opfers differenziert wurden und die auch nicht alle in einer Anzeige mündeten. In Schwarzau gab es einen Verdachtsfall im Jahr 2011.

In den drei Justizanstalten gab es in den Jahren 2010 bis 2012 insgesamt vier Verurteilungen wegen sexueller Übergriffe auf jugendliche Häftlinge. Das Verfahren wegen des Übergriffs auf den 14-Jährigen ist demnach noch nicht abgeschlossen.

Zwei-Personen-Belegung

Nach Bekanntwerden des Falles habe man in der Justizanstalt Josefstadt den Grundsatz der Zwei-Personen-Belegung umgesetzt. Außerdem sei in der Jugendabteilung ein Beschäftigungs- und Gruppenraum eingerichtet. Dazu gebe es einen eigenen Nachtdienstposten in der Abteilung. Im Rahmen der Planung für eine neue Justizanstalt im Wiener Raum soll ein eigener Pavillon für Jugendliche und junge Erwachsene eingerichtet werden, so Karl.

Ob die U-Haft für Jugendliche durch einen elektronisch überwachten Hausarrest in geeigneten Einrichtungen ersetzt werden soll, will die Justizministerin entscheiden, wenn der Abschlussbericht des Runden Tisches der Taks Force "Untersuchungshaft für Jugendliche - Vermeidung, Verkürzung, Vollziehung" vorliegt. Voraussichtlich im Oktober 2013 werde das der Fall sein. (APA, 4.9.2013)