Fristen bei Strafen im Urlaub nicht vergessen

1. August 2003, 21:26
1 Posting

Auf dem Postamt hinterlegte Verkehrsstrafen müssen binnen zwei Wochen abgeholt werden, wenn die Einspruchsfrist nicht verstreichen soll

Wien - Aktueller Hinweis für Urlauber: Auf dem Postamt hinterlegte Verkehrsstrafverfügungen müssen binnen zwei Wochen abgeholt werden, wenn der Adressat die Einspruchsfrist nicht verstreichen lassen will. Darauf machte der ARBÖ am Donnerstag in einer Aussendung aufmerksam.

Fristen laufen ab Zustellung

"Die Fristen beginnen an dem Tag zu laufen, an dem ein amtliches Schriftstück zugestellt ist. Und zugestellt ist das Schriftstück nicht erst dann, wenn es vom Postamt abgeholt wird", warnt die Leiterin des ARBÖ-Rechtsreferates, Dr. Barbara Auracher-Jäger. Denn die Zustellung erfolgt genau mit dem Tag, an dem das Schriftstück erstmals "zur Abholung bereitgestellt" wird.

Einsprüche nur in der Frist

"Ist der Empfänger nicht zu Hause und kann ihm der Postbote das Schriftstück nicht persönlich übergeben, muss er schriftlich aufgefordert werden, zu einem bestimmten Zeitpunkt, der nie am selben Tag sein darf, anwesend zu sein", erläuterte Auracher-Jäger. Klappt es auch diesmal nicht, wird der Brief beim Postamt "hinterlegt". Dort muss er mindestens zwei Wochen aufbewahrt werden. Kommt der Urlauber innerhalb dieser Zeit zurück und holt sich den Brief ab, ist ein Teil der Frist schon verstrichen, denn als Zustellungstermin gilt der erste Tag, an dem der Brief bei der Post hinterlegt wurde. Für Einsprüche wird es knapp, da laut ARBÖ gerade im Verkehrsbereich Fristen nur zwei Wochen laufen.

Urlaubssnachweis

Der ARBÖ rät, amtliche Schriftstücke grundsätzlich so schnell wie möglich vom Postamt abzuholen oder - falls urlaubsbedingt Einspruchsfristen versäumt wurden, - rasch der Behörde zu schreiben und nachzuweisen, dass man auf Urlaub war. Das kann mit Hilfe von Flugtickets, Hotelbuchungen usw. geschehen. Wer auf Nummer sicher gehen will, tue gut daran, längere Urlaubsaufenthalte oder sonstige Abwesenheiten vor der Abreise beim Postamt bekannt zu geben, empfiehlt der Autofahrerclub. (APA)

Share if you care.