Die nächste Wahl kommt bestimmt

28. August 2013, 05:30
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2014 wird das EU-Parlament neu gewählt. Die SPÖ möchte der ÖVP den Kommissar streitig machen

Wien/Brüssel - Nach der Wahl ist vor der Wahl. Wenn im September die Nationalratswahl geschlagen ist, nehmen die Parteien den nächsten Wahlgang in Angriff: Im Mai 2014 finden EU-Wahlen statt - für das kommende Jahr der Höhepunkt im Wahlkalender. Auch wenn die EU in Österreich nicht unbedingt ein tragendes Thema ist, die Wahl ist für die Parteien ein heißes Thema: Insgesamt 19 österreichische Abgeordnete sitzen derzeit im EU-Parlament. 

Kommissar-Frage

Für die beiden Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP geht es vorrangig auch darum, wer den nächsten EU-Kommissar stellt: Derzeit ist das die ÖVP, der ehemalige Wissenschaftsminister Johannes Hahn ist seit Februar 2010 EU-Kommissar für Regionalpolitik. Die SPÖ erhebt für sich den Anspruch, den nächsten Kommissar zu stellen. Um diesen Anspruch zu untermauern, müsste sie bei der EU-Wahl im Mai aber wohl voranliegen und die ÖVP vom ersten Platz verdrängen. 2007 kam die ÖVP auf 30 Prozent (minus 2,7), die SPÖ auf 23,7 Prozent, was für die Sozialdemokraten einen Absturz um 9,6 Prozentpunkte bedeutete. Diese Schmach will Kanzler Werner Faymann, der mittlerweile auch die Europäische Union als Herzensangelegenheit entdeckt hat, 2014 wettmachen.

Für beide Parteien stellt sich die Frage: mit welchen Spitzenkandidaten? In der ÖVP scheint nach der Horrorerfahrung mit Ernst Strasser festzustehen, dass an Othmar Karas diesmal kein Weg vorbeiführt. 2009 hat Karas in der parteiinternen Auseinandersetzung mit Strasser immerhin knapp 100.000 Vorzugstimmen erhalten. In der Wiener Parteizentrale ist Karas allerdings wenig beliebt. Seine fachliche Qualifikation steht außer Frage, Karas gilt aber als Querulant und Quälgeist, außerdem ist seine Außenwirkung trotz der Vorzugsstimmen, die er bekommen hat, wenig charismatisch. Kaum verhohlen wird von einer Schlaftablette gesprochen. Ob mit Karas der erste Platz zu halten ist, gilt als fraglich, ihn zurückzustellen würde allerdings zu einer parteiinternen Machtprobe führen, die erst recht die Chancen minimieren würde.

Nachfolge ungewiss

Nicht viel einfacher gestaltet sich die Suche nach dem Spitzenkandidaten in der SPÖ: Hannes Swoboda, Vorsitzender der europäischen Sozialdemokraten im EU-Parlament, wird heuer 67 Jahre alt und sich in die Pension verabschieden. Als Spitzenkandidat böte sich der Steirer Jörg Leichtfried an, bereits jetzt Delegationsleiter der SPÖ in Brüssel. Parteiintern gilt Leichtfried allerdings als Leichtgewicht, mit dem keine Wahl zu gewinnen ist. Dass sich Leichtfried auch schon als möglicher EU-Kommissar in Position gebracht hat, hat in Wien eher für Erheiterung gesorgt.

Als EU-Kommissar ist bei der SPÖ der bisherige Staatssekretär Andreas Schieder im Gespräch, als Spitzenkandidaten für die Wahl werden auch die EU-Abgeordneten Josef Weidenholzer und Evelyn Regner genannt. Oder es wird ein "Promi", wie das 1999 der Fall war: Da trat Hans-Peter Martin für die SPÖ an. Der ehemalige Journalist geriet in der Folge aber zu einem der stärksten Konkurrenten der SPÖ und blieb 2009 mit seiner eigenen Liste drittstärkste Kraft. Für die SPÖ eher ein Trauma als eine Empfehlung, es wieder mit einem Promi zu versuchen. Als Konkurrent dürfte Martin im kommenden Jahr aber wegfallen, in Brüssel wird nicht damit gerechnet, dass er neuerlich antritt. (Michael Völker, DER STANDARD, 28.8.2013)

  • Mit welchem Spitzenkandidaten in die EU-Parlamentswahl? Diese Frage stellt sich sowohl für die SPÖ als auch für die ÖVP.
    foto: dpa/rolf haid

    Mit welchem Spitzenkandidaten in die EU-Parlamentswahl? Diese Frage stellt sich sowohl für die SPÖ als auch für die ÖVP.

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