NSA: "Keine bewussten Verletzungen der Bestimmungen"

18. August 2013, 09:56
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Geheimdienst verteidigt gegenüber Journalisten die Überwachung

Der wegen des Vorwurfs illegaler Abhörmaßnahmen in der Kritik stehende US-Geheimdienst NSA hat seine Überwachungsmaßnahmen in ungewohnter Offenheit verteidigt. Die Behörde halte sich an das Gesetz, sagte NSA-Direktor John DeLong am Freitag in einer Telefonkonferenz mit Journalisten, zu der der ansonsten äußerst verschlossene Dienst überraschend eingeladen hatte. Der NSA versuchte damit erneut, das wachsende Misstrauen an seiner Arbeit zu zerstreuen.

20 Millionen Datensätze pro Monat

Es gebe keinen bewussten Verletzungen der Bestimmungen, die Mitarbeiter seien nicht böswillig und versuchten auch nicht, die Gesetze zu brechen, sagte DeLong. Die Beschäftigten wüssten schließlich, dass ihre Arbeit aufgezeichnet und über jegliche Verstöße Bericht erstattet werde. "Niemand in der NSA ist der Meinung, dass Fehler OK sind." Der Dienst habe rigorose interne Regeln, wonach vermieden werden müsse, Daten von Amerikanern zu sammeln. Sollte dies doch geschehen, müssten die Daten zerstört werden. DeLong zufolge fragen die Analysten des NSA im Schnitt pro Monat 20 Millionen Datensätze an.

NSA reagiert auf Zeitungsbericht

Zuvor hatte die Washington Post berichtet, der NSA habe illegal auch US-Bürger und Einrichtungen in den USA abgehört. Der Dienst habe seit 2008 in Tausenden Fällen Bestimmungen zum Datenschutz verletzt oder rechtliche Kompetenzen überschritten, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Material, das von dem Ex-NSA-Mitarbeiter Edward Snowden zugänglich gemacht wurde.

Es gehe dabei vor allem um die unerlaubte Überwachung von Amerikanern und ausländischen Aufklärungszielen in den USA. Solche Aktivitäten seien durch das Gesetz oder durch Erlasse des Präsidenten verboten. (APA, 18.08.2013)

  • Die NSA verweist auf "rigorose Regelen", nach denen sie operieren müsse.
    foto: reuters

    Die NSA verweist auf "rigorose Regelen", nach denen sie operieren müsse.

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