Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hält sich weiterhin zur Tätigkeit der Nachrichtendienste in Österreich bedeckt. In einem Interview mit der "Presse" bestätigte Klug allerdings eine "fallweise" Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Geheimdienst NSA.

"Es liegt im Wesen von Nachrichtendiensten, dass sie am erfolgreichsten sind, wenn sie geheim arbeiten, daher ist dieses Thema nur eingeschränkt öffentlichkeitstauglich", erklärte Klug, warum er nicht mehr zu diesem Thema sagen könne. Es spreche nichts dagegen, die ein oder andere Form der Zusammenarbeit vertraglich zu fixieren, sofern diese auf Basis der Gesetze beruhe.

Der amerikanische Nachrichtendienst NSA war in die Kritik geraten, nachdem ihre ehemaliger Mitarbeiter Edward Snowden aufgedeckt hatte, dass die NSA Telefon- und Internetkommunikation in hohem Maß überwacht hat. Auch Daten von EU-Bürgern sollen überwacht worden sein. Wie starkt die Zusammenarbeit mit österreichischen Geheimdiensten ist, ist unklar. (red, derStandard.at, 16.8.2013)