In der Doppelmühle

6. August 2003, 19:46
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Kanzler Schüssel vermittelt im politischen Alltag den Eindruck einer gewissen emotionalen Regungslosigkeit - Von Walter Müller

Ist Bundeskanzler Wolfgang Schüssel auch zu Gefühlswallungen imstande? Außer zu Hause vielleicht, wenn seine Bontempi beim abendlichen Musizieren den Geist aufgibt? Im politischen Alltag vermittelt er den Eindruck einer gewissen emotionalen Regungslosigkeit.

Geht es in den Truppen seines Koalitionspartners FPÖ rund, sieht er gelangweilt weg, rumort es in seiner eigenen Partei, so wie jetzt in der Debatte um eine Vorziehung der großen Steuerreform, bemerkt er entspannt: "In der ÖVP herrscht Meinungsfreiheit. Jeder kann seine Meinung sagen." Also: Es darf debattiert werden, hat aber kein Gewicht.

Im Kräfteverhältnis seiner Partei kommt diese Feldherrenattitüde aber immer schlechter rüber. In den Bundesländern staut sich der Unmut über den autoritären Führungsstil Schüssels an. Dies sollte er nicht unterschätzen. Seine anfängliche Stärke lag nämlich im gut funktionierenden Zusammenspiel und der Einbindung seiner Landeshauptleute.

Immer filigraner wird auch das koalitionäre Innenverhältnis. In der Sondersitzung des Parlaments Mitte August dürften die Bruchlinien wieder sichtbar werden. Die FPÖ-Abgeordneten werden - wie bei der Pensionsreform - zwar nochmals bei der Koalitionsstange gehalten werden können. Die "Knittelfelder Partie" in der FPÖ wird aber die Gelegenheit nützen, um Wolfgang Schüssel wieder zu reizen und seine Grenzen zu testen.

Der Kanzler sitzt in einer Doppelmühle. Auf der einen Seite drängt eine diffus organisierte FPÖ, auf der anderen seine wahlkämpfenden Landeshauptleute. Er wird dennoch unbeirrt versuchen, das Regierungsprogramm - samt Steuerplänen - durchzuziehen. Aber es wird von Reform zu Reform zäher. Eine erlösende Exit-Strategie ist nicht in Aussicht. (DER STANDARD, Printausgabe, 31.7.2003)

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    Kanzler Schüssel: Geht es in den Truppen seines Koalitionspartners FPÖ rund, sieht er gelangweilt weg.

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