Berlin/Washington - Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND leitet nach dpa-Informationen aus Sicherheitskreisen seit 2007 legal Informationen an den US-Partnerdienst NSA weiter. Die Daten stammten aus der Aufklärungsarbeit des BND in Afghanistan und Nordafrika, hieß es am Donnerstag in Berlin. Hintergrund sei eine Konkretisierung des 2002 geschlossenen Abkommens zwischen den Partnerdiensten über die gemeinsame Fernmeldeaufklärung am BND-Standort im bayerischen Bad Aibling.
Der BND arbeitet nach eigenen Angaben seit über 50 Jahren mit der NSA zusammen. Das Abkommen aus dem Jahr 2002 wurde nach einer Grundsatzentscheidung des damaligen Kanzleramtsministers und heutigen SPD-Fraktionschefs Frank-Walter Steinmeier geschlossen. Der BND hatte die frühere US-Abhörstation in Bad Aibling vor etwa zehn Jahren beim Abzug der amerikanischen Streitkräfte übernommen.
Automatische Weiterleitung
Die Weiterleitung der Spionagedaten geschieht nach Angaben aus Sicherheitskreisen automatisch. Die Größenordnung der weitergeleiteten Datenmenge variiere stark. Dabei handele es sich überwiegend um Metadaten, die etwa E-Mails und Telefonaten zugeordnet sind. Inhalt von Telekommunikation werde nur in sehr geringem Umfang weitergeleitet.
In einem mehrstufigen Computerverfahren solle sichergestellt werden, dass keine Grundrechte deutscher Staatsbürger verletzt werden. Vereinfacht gesagt würden E-Mails mit .de-Endungen oder Daten über Telefonate mit deutscher Vorwahl aussortiert. (APA, 8.8.2013)