"Immer stärker als störend empfunden"

5. August 2013, 18:58
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In Vorarlberg sind Bundeswahlen eher Pflicht als Kür. ÖVP und SPÖ wollen ihre Mandate halten und sonst so wenig auffallen wie möglich. Bundesweit Beste wollen die Grünen werden

Bregenz - Vorarlberg mit seinen rund 267.000 Wahlberechtigten ist alles andere als wahlentscheidend. Dass man bei Bundeswahlen wenig Bedeutung hat, weiß man im äußersten Westen und kontert mit Desinteresse.

Die Parteien spulen ihr Pflichtprogramm ab, immer darum bemüht, nicht mit bundespolitischen Querelen in Verbindung gebracht zu werden. Wahlplakate sucht man in Vorarlberg noch vergebens. Man stellt sie, ganz der Verordnung folgend, erst sechs Wochen vor der Wahl auf.

Die SPÖ, in Vorarlberg mit 14 Prozent bei der letzten Nationalratswahl und zehn Prozent bei der Landtagswahl 2009 weit entfernt von der Größe einer Kanzlerpartei, will dann "sehr zurückhaltend" plakatieren. Weil Plakate "doch immer stärker als störend empfunden werden", begründet Geschäftsführer Reinhold Einwallner. Bescheiden ist auch das Wahlziel er Sozialdemokraten: "Das eine Mandat halten, das zweite ist außer Reichweite."

Wiener wieder willkommen

Im Gegensatz zu früheren Nationalratswahlkämpfen, - "nur nicht anstreifen" war da die Devise -, dürfen heuer wieder Bundespolitiker ins schwarze Land kommen. Kanzler Werner Faymann (SPÖ) wird, wenn es die vielen Fernsehdiskussionen erlauben, ein- oder zweimal in Vorarlberg vorbeischauen. Vizekanzler Michael Spindelegger eröffnet mit einer Seniorenwanderung am 22. August den ÖVP-Wahlkampf im Montafon bei den Stammwählern. Die Volkspartei würde es schon sehr freuen, sagt deren Geschäftsführer Dietmar Wetz, "wenn wir wieder 31 Prozent erreichen oder sogar ein bisschen mehr".

Für Landeshauptmann und ÖVP-Chef Markus Wallner ist die Nationalratswahl die erste Wahl, seit er Ende 2011 das Regierungsamt von Herbert Sausgruber übernommen hat. Politologe Peter Filzmaier sieht Wallner, der 2014 seine erste Landtagswahl als Regierungschef schlagen muss, "in einer undankbaren Situation".

Bundeswahlen seien in Vorarlberg wie auch in den anderen Ländern unpopulär, Wallner müsse sich im Wahlkampf auf eine Gratwanderung begeben, "damit er nicht allzu sehr als Person mit der Bundespartei identifiziert wird".

Unangenehm könnten für den Landespolitiker auch Regierungsverhandlungen werden, die sich in den Landeswahlkampf hineinziehen.

Wallner, der ja im eigenen Land keine ernsthaften Gegner habe, stehe dann vor dem Dilemma, wie er sich positionieren solle. Gegen die Bundespolitik und damit gegen die eigene Bundespartei oder pro und sich damit der Sippenhaftung aussetzen?

Grüne wollen 20 Prozent

Keine Identifikationsprobleme haben die Vorarlberger Grünen, die mit 17 Prozent 2008 das bundesweit beste Grün-Ergebnis hatten. Sie gehen in die Vollen: Mehr als 20 Prozent wollen sie bei dieser Wahl erreichen, gibt Parteichef Johannes Rauch das Ziel vor.

Was die FPÖ will, ist noch ein Geheimnis, wie auch der Termin für den Wahlkampfauftakt. Mit 16 Prozent war sie 2008 nur drei Prozentpunkte stärker als das BZÖ.

Das BZÖ hingegen wird im September keine Gefahr mehr für die FPÖ bedeuten. Denn seit Christoph Hagen, Nationalratsabgeordneter und Landeschef, zum Team Stronach, abgewandert ist, steht es personallos da.

Stronach wiederum dürfte das Image Hagens als Parteiwechsler (zuerst FPÖ, dann BZÖ, jetzt Stronach) um einen Achtungserfolg im wirtschaftsfreundlichen Vorarlberg bringen.

Mit dem liberalen Flügel aus Wirtschaft und Industrie, der mit der VP-Politik (auch im Land) schon lange nicht mehr zufrieden ist, rechnen die Neos. Parteigründer Matthias Strolz hat als Bludenzer Heimvorteil, mit Gerald Loacker hat er sich zudem einen Mann aus der Wirtschaft an die Listenspitze geholt. (Jutta Berger, DER STANDARD, 6.8.2013)

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