Der "Prozess"

6. August 2003, 18:08
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Der Justizminister hatte sich wieder einmal zum "Treuesten unter den Treuen" Berlusconis gemacht - von Andreas Feichter

Eine Regierung drohte über die Interpretation eines Wortes zu stürzen: Eine Woche lang fragte sich Italien, was denn das Wort „Prozess“ bedeute, wie es interpretierbar und auslegbar sei. Auch Nichtjuristen mischten mit in der Diskussion, ob denn ein „Prozess“ schon mit den polizeilichen Ermittlungen, den staatsanwaltlichen Untersuchungen oder etwa erst mit der Verhandlung vor einem Richter beginnt. Politiker aller Parteien ereiferten sich, drohten gar reihenweise mit Rücktritten, Sprachwissenschafter traten auf den Plan, Juristen gaben in- und außerhalb des Parlaments ihre Meinung zum „Prozess“ ab; hätte doch Franz Kafka dies noch erleben dürfen ...

Seit gestern scheint nun klar, was ein „Prozess“ ist, eine Verhandlung vor einem Richter eben. Seit gestern scheint auch klar zu sein, dass sich der Justizminister – seines Zeichens ein Bauingenieur – einfach geirrt hat, indem er auch die „Ermittlungen“ gegen den Premier eigenhändig blockierte. Im eigens für Berlusconi durchgeboxten Immunitätsgesetz steht klar geschrieben, dass alle „Prozesse“, die die fünf höchsten Staatsrepräsentanten betreffen, eingefroren werden, ebenso klar geht auch hervor, dass Ermittlungen gegen sie geführt werden können.

Der Justizminister hatte sich wieder einmal zum „Treuesten unter den Treuen“ Silvio Berlusconis gemacht, hatte ihm gegen die bösen Staatsanwälte helfen wollen und sich dabei selbst ins Abseits befördert. Denn selbst dem Premier wurde es zu viel, zu große Treue kann auch schaden. Berlusconi ließ ausrichten, dass die ganze heiße Diskussion doch ein „Boomerang“ für ihn werden könnte. Denn die öffentliche Meinung ist umgeschlagen – zu viele offensichtliche politische Geschenke für den Premier hat es schon gegeben, weitere Geschenke sollen in nächster Zukunft wohl etwas dezenter überbracht werden. (DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 30.7.2003)

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