Weiter Wickel wegen Adonis

5. August 2003, 10:55
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Industriellenvereinigung kritisiert Innenminister Ernst Strasser scharf

"Das dritte ,P' steht für Partnerschaft. Und die hat Strasser mit Füßen getreten." Lorenz Fritz, Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), findet scharfe Worte, wenn es um das von Innenminister Ernst Strasser gekippte öffentlich-privat-finanzierte Polizei- und Notruffunknetz Adonis geht. "Kein Geld haben und kein Risiko eingehen wollen, das wird nicht gehen", sagt Fritz im STANDARD-Gespräch.

"Ich sehe die Alternative nicht."

Letztlich habe sich der Innenminister mit der Kündigung des Vertrages mit Mastertalk, dem mittlerweile in Auflösung begriffenen Konsortium aus Siemens, Wienstrom und Verbund, einen Bärendienst erwiesen. Denn dieses hätte ihm Adonis vorfinanziert. Fritz geht davon aus, dass Strasser so schnell keinen Ersatz für Mastertalk finden wird, denn keiner der Anbieter würde gegen noch mehr Risiko und noch weniger Geld ein bundesweites Bündelfunknetz aufbauen: "Ich sehe die Alternative nicht."

Folgen

Für die betroffenen Organisationen (Polizei, Gendarmerie, Feuerwehr, Rotes Kreuz, Bergrettung etc.) bedeute die Auflösung des Adonis-Vertrages eine teure Zeitverzögerung, für Siemens und diverse Zulieferer eine schwere wirtschaftliche Einbuße. Die wirtschaftlichen Folgen seien noch gar nicht absehbar.

Wie berichtet, bereiten die Mastertalk-Konsorten derzeit eine Klage gegen die Republik vor, sie wollen um die Rückerstattung der bereits investierten 120 Mio. Euro kämpfen.

Sehr geschadet

Eines ist für Fritz jedoch klar: Strasser habe dem Modell Public Private Partnership generell sehr geschadet. "Wie soll die PPP-Finanzierung von Nord- und Ostautobahn funktionieren, wenn der Staat aussteigt?" (Luise Ungerboeck, DER STANDARD Printausgabe 29. Juli 2003)

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