"Euro Hawk"-Debakel: Nur ein Fehler, aber keine Lüge

31. Juli 2013, 18:01
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Deutscher Verteidigungsminister negiert Drohnendebakel

Berlin - Er habe sich wohl unklar ausgedrückt und "Fehler" in seiner Informationspolitik begangen. Keinesfalls aber habe er gelogen. Mit diesen Aussagen versuchte der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch erneut im Verteidigungsausschuss des Bundestags klarzumachen, dass er für das Debakel rund um die Drohne Euro Hawk nicht verantwortlich sei.

Genau das aber meinen SPD, Grüne und Linke. Sie wollen dem Minister, der einmal zu den Stützen im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel gehörte, noch vor der Bundestagswahl (22. September) nachweisen, dass ihm die Probleme mit der Drohne schon vor Monaten bekannt gewesen seien.

Mehr als eine halbe Milliarde Euro hat die deutsche Regierung in deren Entwicklung gesteckt. Doch dann stellte sich heraus: Die Drohne bekommt in Deutschland aus Sicherheitsgründen keine Starterlaubnis. De Maizière will von dem Problem offiziell am 13. Mai erfahren haben. Zwei Tage später stoppte er das Projekt.

Das zumindest sagte er bei seiner ersten Befragung im Ausschuss am 5. Juni aus. Doch mittlerweile sind Dokumente aufgetaucht, aus denen die Opposition eine deutlich frühere Information des Ministers schließt.

"Ich bedauere, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe", sagte er am Mittwoch. Er habe eigentlich klarmachen wollen, dass er schon einige Zeit von Problemen gewusst, sie aber für lösbar gehalten habe. Entlastet wird der angeschlagene Minister von Staatssekretär Stéphane Beemelmans: "Die Verantwortung trage ausschließlich ich." Er habe de Maizière nicht informiert. (bau, DER STANDARD, 1.8.2013)

  • Verteidigungsminister Thomas de Maizière musste erneut im Bundestag Auskunft über das Drohnendebakel geben
    foto: epa/michael kappeler

    Verteidigungsminister Thomas de Maizière musste erneut im Bundestag Auskunft über das Drohnendebakel geben

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