US-Patentamt: Apples "Pinch-to-Zoom"-Patent bleibt ungültig

30. Juli 2013, 15:58
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Behörde hält an ihrer Entscheidung fest

"Pinch-to-Zoom", das Vergrößern von Inhalten auf einem Touchdisplay mit einer Zweifinger-Geste, gehört zu einem der häufigsten Streitpunkte diverser Prozesse zwischen Apple und anderen Tech-Unternehmen. Die Erfindung spielte unter anderem auch im großen Prozess zwischen Apple und Samsung eine Rolle.

Beschwerde abgewiesen

Nun hat das US-Patentbüro, kurz USPTO, das Patent auf diesen Vorgang für ungültig erklärt und damit die eigene Entscheidung von vergangenem Dezember bestätigt. Grund ist, dass einige Bestandteile des Patents nicht als neue Erfindung anerkannt werden ("Prior Art").

Gegen die Erstentscheidung hatte Apple Einspruch eingelegt und wurde nun abgewiesen. Alle 21 Ansprüche aus dem Patent verlieren ihre Gültigkeit. Apple hat nun erneut die Möglichkeit, binnen zwei Monaten Rechtsmittel zu ergreifen. Wie ZDNet schreibt, könnte es theoretisch bis 2017 dauern, ehe eine definitive Entscheidung über "Pinch-to-Zoom" vorliegt. Das Patent war von Apple ursprünglich 2007 beantragt und 2010 genehmigt worden.

Chance auf Frieden

Der Streit mit Samsung ist nach wie vor nicht ausgestanden. Der südkoreanische Konzern war wegen mehrerer Patent- und Geschmacksmusterverletzungen im Sommer 2012 zu einem Schadensersatz von über einer Milliarde Dollar verurteilt worden, der später auf 599 Millionen Dollar korrigiert wurde.

Kommenden November geht die Auseinandersetzung in die nächste Runde. Dann wird erneut über die Höhe des Schadensersatzes verhandelt. Trotzdem besteht Aussicht auf ein Ende der Streitigkeiten. Erst kürzlich meldete das Wall Street Journal, beide Parteien würden über eine Beilegung verhandeln. (red, derStandard.at, 30.07.2013)

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