Deutscher Staatssekretär: "Ich trage Verantwortung"

30. Juli 2013, 10:47
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Verteidigungsminister de Maizière sei nur spärlich über gescheitertes Drohnenprojekt informiert gewesen

Berlin - In der Affäre um das gescheiterte deutsche Drohnenprojekt "Euro Hawk" hat der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Stephane Beemelmans, die volle Verantwortung übernommen. Er verteidigte am Dienstag die späte Information seines Ministers Thomas de Maizière über Probleme bei dem umstrittenen Projekt. "Die Verantwortung hierfür trage ausschließlich ich", sagte er vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des deutschen Bundestags. Er sehe "auch in der Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers", was Informationen über den Projektverlauf angehe.

Beemelmans hatte de Maizière erst am 13. Mai 2013 über den Abbruch des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne unterrichtet und ihm vorher keine umfassenden Informationen über die Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und eine drohende Kostenexplosion geliefert. De Maizière hatte sich darüber beklagt, dass er unzureichend in das Projekt eingebunden worden sei.

Als das Verteidigungsministerium das Projekt im Mai offiziell kippte, hatten sich zu diesem Zeitpunkt laut Bundesrechnungshof bereits vertragliche Verpflichtungen in Höhe von 668 Millionen Euro angesammelt, davon 363 Millionen Euro für das Aufklärungssystem, das weiter genutzt werden soll.

Die Opposition glaubt, dass de Maizière besser Bescheid wusste, als er vorgibt. Sie wirft ihm Täuschung oder sogar Lüge vor und fordert seinen Rücktritt. Beemelmans gilt als engster Vertrauter des Verteidigungsministers. (APA, 30.7.2013)

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