Rohani schmiedet sein Kabinett

Angelobung des iranischen Präsidenten am Sonntag

Zum ersten Mal in der Geschichte der Islamischen Republik wird der neue Präsident Irans in Anwesenheit von Oberhäuptern befreundeter Staaten im Parlament in Teheran seinen Amtseid leisten – bisher waren immer nur die akkreditierten Botschafter eingeladen. Am 4. August ist die Angelobung Hassan Feridon-Ro­hanis, am Tag zuvor wird er seine Berufungsurkunde vom religiösen Führer Ali Khamenei in Anwesenheit der institutionellen Spitzen der Republik erhalten.

Bereits jetzt zeichnen sich die Konturen des Kabinetts des neuen Präsidenten ab, dessen Mitglieder – ebenfalls ein Novum – bei der Amtseidzeremonie im Parlament bekanntgegeben werden.

Etliche Ministerien sollen mit namhaften Technokraten besetzt heißt es, dem Präsidenten werden außerdem Wirtschaftsfachleute und Finanztechnokraten als Berater zur Verfügung stehen. Mohammed Jawad Zarif, ein Berufsdiplomat und Botschafter bei der Uno, soll Außenminister werden. Zarif, für seine liberale Haltung bekannt, fiel während der Amtszeit von Mahmud Ahmadi-Nejad wegen seiner Kritik an der Außenpolitik des Präsidenten in Ungnade. Als Vizepräsident ist
Eshagh Jahangiri im Gespräch, er war unter Präsident Mohammed Khatami Industrie­minister.

Auch noch andere Regierungsmitglieder holt sich Rohani, der eher als Außenseiter zu den Wahlen angetreten war, demnach aus den früheren Regierungen von Khatami und Ali Akbar Hashemi Rafsanjani. Als neuer Chef des Nationalen Sicherheitsrats, der den weit abgeschlagenen Präsidentschaftskandidaten Saeed Jalili ablöst, wird Mohammed Foruzandeh genannt, ein ehemaliger Verteidigungsminister Rafsanjanis. Es wurde aber auch immer wieder der Name Ali Akbar Velayati genannt, Langzeitaußenminister von 1981 bis 1997. Die Gerüchteküche will wissen, dass er das Amt selbst nicht will. Der Sicherheitsratschef ist zugleich Chefverhandler im Atomstreit mit der internationalen Gemeinschaft.

Als Verteidigungsminister dürfte Rohani den Hardliner Ahmed Vahidi behalten. Obwohl noch keine endgültige Liste vorliegt, wurden von Konservativen bereits kritisiert, dass ihr Lager unterrepräsentiert ist.

Rohani hat inzwischen mehrmals die Parlamentarier konsultiert, um seine Favoriten im Parlament durchzubringen. Bei seinem letzten Treffen mit siebzig Parlamentariern, das hinter verschlossenen Türen stattfand, schlug er "eine enge Zusammenarbeit zwischen Parlament und Regierung vor, um die
zur Zeit herrschenden Probleme zu lösen", berichtete Ali Motahari, einer in diesem Kreis der anwesenden Parlamentarier. (N. N.* aus Teheran /DER STANDARD, 30.7.2013)

 

*Der Name des Autors wird aus Sicherheitsgründen nicht genannt.

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