Unbelohnte Parlamentsarbeit

29. Juli 2013, 17:55
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SP-Konsumentenschützer Maier kämpft um Mandat und um Vorzugsstimmen

Salzburg - 928 schriftliche Anfragen an die Bundesregierung, 120 Debattenbeiträge im Plenum und 16 parlamentarische Petitionen in der aktuellen Gesetzgebungsperiode - der Konsumentenschutzsprecher der SPÖ im Nationalrat, Johann "Jacky" Maier, gehört zu Österreichs aktivsten Parlamentariern. Gedankt wird dem karenzierten Leiter der Konsumentenschutzabteilung in der Salzburger Arbeiterkammer seine Umtriebigkeit von der Partei nicht. Im Gegenteil: Im Frühjahr dieses Jahres musste Maier seinen Parlamentssitz für Ex-Minister Norbert Darabos freimachen.

Erst im Juni konnte der 61-Jährige wieder ins Hohe Haus zurückkehren: Stefan Prähauser hatte sein Mandat zugunsten von Maier zurückgelegt. Maiers Chancen, auch nach den Wahlen am 29. September wieder im Parlament zu sitzen, sind dennoch nicht besonders. Maier ist auf der Salzburger Landesliste auf dem aussichtslosen dritten Platz gereiht.

Kein Aufgeben

Aufgeben will er aber nicht. Maier führt einen Vorzugsstimmenwahlkampf: Zehn Prozent der für die SPÖ abgegebenen gültigen Stimmen im Land würde er für eine Vorreihung benötigen. Nimmt man das Ergebnis von 2008 als Basis (SPÖ: 71.200 Stimmen, 23,8 Prozent), dann bräuchte er rund 7200 Vorzugsstimmen.

Er sei in einer "ähnlichen Situation" wie die oberösterreichische Abgeordnete Sonja Ablinger, sagt Maier im Gespräch mit dem Standard. Wie Ablinger habe auch er wiederholt die Parteilinie kritisiert. Beim Datenschutz habe die Partei dann sogar seine Linie übernommen.

Im Unterschied zu Ablinger hat Maier seine Kritik aber überwiegend nur im internen Kreis formuliert. Deswegen stößt er bei der Parteispitze auch auf deutlich weniger Ablehnung als Ablinger. Am Montag war sogar Parlamentspräsidentin Barbara Prammer in Salzburg, um Maiers Werben zu unterstützen. (neu, DER STANDARD, 30.7.2013)

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    SP-Mandatar Johann Maier wirbt um Vorzugsstimmen.

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